SessionNet | Rat der Stadt Jever - 17.11.2016

Sitzung

Rat/001/2016-2021

Gremium

Rat der Stadt Jever

Raum

Graf-Anton-Günther-Saal im Rathaus

Datum

17.11.2016

Zeit

19:00-22:18 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

TOP 13 Aufwandsentschaedigungen

TOP 3 Auszug NKomVG

TOP 3 Pflichtenbelehrung

TOP 7 Geschäftsordnung

Sitzungsvorlage

Tagesordnungspunkte Erläuterungen.Stand 4.11.2016docx

MV/0006/2016-2021

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Sitzungsvorlage

1 02 Geschaeftsordnung Stadt Jever Stand 17112011 Endfassung

Entwurf der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Jever Stand 3.11.2016 Beschlussvorlage

BV/0001/2016-2021

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Sitzungsvorlage

Beschluss Festsetzung angemessener Aufwandsentschaedigungen

BV/0005/2016-2021

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Sitzungsvorlage

BV/0003/2016-2021

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Sitzungsvorlage

BV/0004/2016-2021

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteBegrüßung durch den Bürgermeister

Ö 1.1 VO2 Dok.Konstituierende Sitzung des Rates der Stadt Jever,Zusammenfassung der Erläuterungen zu den einzelnen Tagungsordnungspunkten

Ö 1.2 TexteFeststellung der / des Altersvorsitzenden

Ö 2 TexteEröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 TexteFörmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren durch den Bürgermeister

Ö 4 TexteFeststellung der im Rat vertretenden Fraktionen und Gruppen und Benennung von Vorsitzenden und Vertreter/-innen gegenüber der / dem Altersvorsitzenden

Ö 5 TexteWahl der / des Ratsvorsitzenden

Ö 6 TexteFeststellung der Tagesordnung

Ö 7 VO3 Dok.TexteGeschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die nach besonderen Rechtsvorschriften gebildeten Ausschüsse der Stadt Jever

Ö 8 TexteWahl der Vertreter/-innen der / des Ratsvorsitzenden

Ö 9 Bildung des Verwaltungsausschusses (VA) gemäß § 75 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

Ö 9.1 TexteEntscheidung des Rates gemäß § 74 Abs. 3 NKomVG, ob die Anzahl der Beigeordneten für die Dauer der Wahlperiode um zwei auf acht Beigeordnete erhöht wird

Ö 9.2 TexteFeststellung der auf die einzelnen Fraktionen und Gruppen entfallenden Sitze im Verwaltungsausschuss

Ö 9.3 TexteBenennung der Beigeordneten bzw. deren Stellvertreter/-innen durch die Fraktionen und Gruppen (§ 75 Abs. 1 NKomVG)

Ö 9.4 TexteEntsendung möglicher Grundmandatsinhaber/-innen

Ö 9.5 Texteggf. Beachtung § 75 Abs. 1 Satz 5 NKomVG,Ist eine Fraktion oder Gruppe nur durch ein Mitglied im VA vertreten: Benennung einer / eines zweiten Stellvertreterin / Stellvertreters

Ö 9.6 TexteFeststellungsbeschluss des Rates über die Sitzverteilung und Ausschussbesetzung gemäß § 75 Absatz 1 NKomVG

Ö 10 Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter/-innen des Bürgermeisters gemäß § 81 Abs. 2 NKomVG

Ö 10.1 TexteEntscheidung über die Anzahl der zu wählenden stellvertretenden Bürgermeisterinnen oder Bürgermeister oder die Anzahl der gleichberechtigten Bürgermeisterinnen oder Bürgermeister

Ö 10.2 TexteWahl der stellvertretenden Bürgermeisterinnen oder der stellvertretenden Bürgermeister

Ö 11 Bildung der Fachausschüsse gemäß § 71 Abs. 1 und § 73 NKomVG

Ö 11.1 TexteEntscheidung des Rates über die zu bildenden Fachausschüsse gemäß § 71 Abs. 1 NKomVG

Ö 11.2 TexteEntscheidung des Rates über die Anzahl der Ausschusssitze gemäß § 71 Abs. 2 NKomVG

Ö 11.3 TexteEntscheidung des Rates über die Anzahl der hinzuzuwählenden Mitglieder in einzelnen Ausschüssen gemäß § 71 Abs. 7 und § 73 NKomVG

Ö 11.4 TexteBekanntgabe der Sitzverteilung gemäß § 71 Abs. 2, 3 und 4 NKomVG

Ö 11.5 TexteVertretungsregelung in den Ausschüssen

Ö 11.6 TexteBenennung der Ausschussmitglieder sowie deren Vertreter/-innen gemäß § 71 Abs. 2, 3 und 4 NKomVG

Ö 11.7 TexteZuteilung der Ausschussvorsitze sowie Benennung der Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gemäß § 71 Abs. 8 NKomVG

Ö 11.8 TexteFeststellungsbeschluss des Rates über die Sitzverteilung und Ausschussbesetzung gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG

Ö 12 TexteBestellung von Ratsfrauen und Ratsherren und Stellvertreterinnen und Stellvertretern der Stadt in örtliche und überörtliche Institutionen

Ö 12.1 TexteKuratorium Altenwohnzentrum(Drei Ratsmitglieder und drei Stellvertreterinnen oder Stellvertreter)

Ö 12.2 TexteKuratorium Diakonisches Werk Jever e. V.(Zwei Ratsfrauen/Ratsherren und zwei Stellvertreterinnen oder Stellvertreter)

Ö 12.3 TexteVerbandsversammlung "Zweckverband Schloss- und Heimatmuseum Jever"(Zwei Ratsfrauen/Ratsherren und zwei Stellvertreterinnen oder Stellvertreter)

Ö 12.4 TexteVerbandsversammlung des Zweckverbandes "Landesbühne Niedersachsen Nord"(Ein/e Ratsfrau/Ratsherr und eine Stellvertreterin oder ein Stellvertreter)

Ö 12.5 TexteLandschaftsversammlung der "Oldenburgischen Landschaft"(Ein/e Ratsfrau/Ratsherr und eine Stellvertreterin oder ein Stellvertreter)

Ö 12.6 TexteGesellschafterversammlung der Wohnungsbau Gesellschaft Friesland GmbH(Ein Ratsmitglied und evtl. eine Stellvertreterin oder ein Stellvertreter

Ö 12.7 TexteAufsichtsrat der Wohnungsbau Gesellschaft Friesland GmbH(Ein Ratsmitglied und eine Stellvertreterin oder ein Stellvertreter)

Ö 12.8 TexteGesellschafterversammlung der FriesenEnergie GmbH(Ein Ratsmitglied und eine Stellvertreterin oder ein Stellvertreter)

Ö 12.9 TexteVerbandsversammlung des Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverbandes(Ein Ratsmitglied und eine Stellvertreterin oder ein Stellvertreter)

Ö 13 VO2 Dok.TexteFestsetzung der Angemessenheit von Aufwandsentschädigungen nach § 138 Abs. 7 und 8 NKomVG

Ö 14 VO1 Dok.TexteJohanne-Gruner-Stiftung,Neubesetzung des Kuratoriums

Ö 15 VO1 Dok.TexteOlga-Fink-Stiftung,Neubesetzung des Kuratoriums

Ö 16 TexteMitteilungen des Bürgermeisters

Ö 17 TexteSchließen der Sitzung