SessionNet | Rat der Stadt Jever - 17.11.2011

Sitzung

Rat/001/2011-2016

Gremium

Rat der Stadt Jever

Raum

Graf-Anton-Günther-Saal im Rathaus

Datum

17.11.2011

Zeit

19:00-21:40 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Sitzungsvorlage

Erläuterungen zur Tagesordnung der konstituierenden Sitzzung

MV/0005/2011-2016

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

Sitzungsvorlage

1 02 Geschaeftsordnung Stadt Jever 11 2011

Synopse GO 2006 2011

BV/0001/2011-2016

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

BV/0003/2011-2016

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

1 01 Hauptsatzung Stand 11 2011

1 13 Richtlinie Stadt Jever Geschaefte der laufenden Verwaltung

Synopse Hauptsatzung

BV/0004/2011-2016

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteBegrüßung durch die Bürgermeisterin

Ö 1.1 TexteFeststellung der / des Altersvorsitzenden

Ö 2 TexteEröffnung der Sitzung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 TexteFörmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren durch die Bürgermeisterin

Ö 4 TexteFeststellung der im Rat vertretenden Fraktionen und Gruppen und Benennung von Vorsitzenden und VertreterInnen gegenüber der / dem Altersvorsitzenden

Ö 5 TexteWahl der / des Ratsvorsitzenden

Ö 6 TexteFeststellung der Tagesordnung

Ö 6.1 VO2 Dok.TexteKonstituierende Sitzung des Rates der Stadt Jever,Zusammenfassung der Erläuterungen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten

Ö 7 VO3 Dok.TexteBeschluss über die Geschäftsordnung des Rates der Stadt Jever

Ö 8 TexteWahl der Vertreterin oder des Vertreters der / des Ratsvorsitzenden

Ö 9 Bildung des Verwaltungsausschusses (VA) § 75 NKomVG

Ö 9.1 TexteEntscheidung des Rates gemäß § 74 Abs. 3 NKomVG, ob die Anzahl der Beigeordneten für die Dauer der Wahlperiode um 2 auf 8 Beigeordnete erhöht wird

Ö 9.2 TexteFeststellung der auf die einzelnen Fraktionen und Gruppen entfallenden Sitze im VA

Ö 9.3 TexteBenennung der Beigeordneten bzw. deren StellvertreterInnen durch die Fraktionen und Gruppen (§ 75 Abs. 1 NKomVG)

Ö 9.4 TexteEntsendung der GrundmandatsinhaberInnen

Ö 9.5 Texteggf. Beachtung § 75 Abs. 1 Satz 5 NKomVG, Ist eine Fraktion oder Gruppe nur durch ein Mitglied im VA vertreten:Benennung einer / eines zweiten Stellvertreterin / Stellvertreters

Ö 9.6 TexteFeststellungsbeschluss des Rates über die Sitzverteilung und Ausschussbesetzung gemäß § 75 Abs. 1 Satz 1 NKomVG

Ö 10 Wahl der ehrenamtlichen StellvertreterInnen der Bürgermeisterin gemäß § 81 Abs. 2 NKomVG

Ö 10.1 TexteEntscheidung über die Anzahl der zu wählenden stellvertretenden Bürgermeisterinnen oder Bürgermeister oder die Anzahl der gleichberechtigten Bürgermeisterinnen oder Bürgermeister

Ö 10.2 TexteWahl der stellvertretenden Bürgermeisterinnen oder der stellvertretenden Bürgermeister

Ö 11 Bildung der Fachausschüsse gemäß § 71 Abs. 1 und § 73 NKomVG

Ö 11.1 TexteEntscheidung des Rates über die zu bildenden Fachausschüsse gemäß § 71 Abs. 1 NKomVG

Ö 11.2 TexteEntscheidung des Rates über die Anzahl der Ausschuss-Sitze gemäß § 71 Abs. 2 NKomVG

Ö 11.3 TexteEntscheidung des Rates über die Anzahl der hinzugewählten Mitglieder in einzelnen Ausschüssen gemäß § 71 Abs. 7 und § 73 NKomVG

Ö 11.4 TexteBekanntgabe der Sitzverteilung gemäß § 71 Abs. 2, 3 und 4 NKomVG

Ö 11.5 TexteBenennung der Ausschussmitglieder sowie deren VertreterInnen gemäß § 71 Abs. 2, 3 und 4 NKomVG

Ö 11.6 TexteZuteilung der Ausschussvorsitze sowie Benennung der Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gemäß § 71 Abs. 8 NKomVG

Ö 11.7 TexteFeststellungsbeschluss des Rates über die Sitzverteilung und Ausschussbesetzung gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG

Ö 12 TexteBestellung von Ratsfrauen und Ratsherren sowie Stellvertreterinnen und Stellvertretern der Stadt in örtliche oder überörtliche Institutionen

Ö 12.1 TexteKuratorium Altenwohnzentrum,(Drei Ratsmitglieder und drei Stellvertreterinnen oder Stellvertreter)

Ö 12.2 TexteKuratorium Diakonisches Werk e. V.(Zwei Ratsfrauen/Ratsherren und zwei Stellvertreterinnen oder Stellvertreter)

Ö 12.3 TexteVerbandsversammlung "Zweckverband Schloss- und Heimamuseum Jever"(Zwei Ratsfrauen/Ratsherren und zwei Stellvertreterinnen oder Stellvertreter)

Ö 12.4 TexteVerbandsversammlung des Zweckverbandes "Landesbühne Niedersachsen Nord"(Ein/e Ratsfrau/Ratsherr und eine Stellvertreterin oder Stellvertreter)

Ö 12.5 TexteLandschaftsversammlung der "Oldenburgischen Landschaft"(Ein/e Ratsfrau/Ratsherr und eine Stellvertreterin oder ein Stellvertreter)

Ö 12.6 TexteGesellschafterversammlung der Wohnungsbau-Gesellschaft Friesland mbH(Ein Ratsmitglied und evtl. ein/e Stellvertreterin oder ein Stellvertreter)

Ö 12.7 TexteAufsichtsrat der Wohungsbau-Gesellschaft Friesland GmbH(Ein Ratsmitglied und eine Stellvertreterin oder Stellvertreter)

Ö 12.8 TexteGesellschafterversammlung der Jever Marketing und Tourismus GmbH(laut Gesellschaftervertrag alle Mitglieder des VA)

Ö 12.9 TexteGesellschafterversammlung "Campingplatz Schortens / Jever"(Drei Ratsfrauen / Ratsherren und die drei StellvertreterInnen oder Stellvertreter)

Ö 12.10 TexteVerbandversammlung des Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverbandes (OOWV)(ein Ratsmitglied und eine/e Stellvertreterin oder Stellvertreter)

Ö 14 VO1 Dok.TexteOlga-Fink-Stiftung,Neubesetzung des Kuratoriums

Ö 15 VO4 Dok.TexteBeschluss über die Hauptsatzung der Stadt Jever und die Richtlinien der Stadt Jever über die Abgrenzung der Geschäfte der laufenden Verwaltung und die Delegation von personalrechtlichen Befugnissen

Ö 16 TexteBericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten

Ö 17 TexteSchließen des öffentlichen Teils der Sitzung

Ö 22 TexteAnlagen