Sitzung
PlanA/015/2011-2016
Gremium
Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung und Verkehr
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
14.08.2013
Zeit
15:00-16:03 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder
 
Ö 3
Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellen der Tagesordnung
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Sitzungsunterbrechung -
 
Ö
Zuständigkeit des Rates:
 
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 97 "Moorwarfen-Voßhörn" mit örtlichen Bauvorschriften,
hier: Abwägung nach öffentlicher Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB bzw. Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 2

 BV/0426/2011-2016
Ö 7
Nutzungs- und Bewirtschaftungskonzept für die städtischen Tiefgaragenplätze im St.-Annen-Quartier

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

 BV/0425/2011-2016
Ö
Zuständigkeit des Verwaltungsausschusses:
 
Ö 8
Nutzungsänderung Bahnhofstraße 44,
hier: Einvernehmen zu einer Ausnahme

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 2

 BV/0417/2011-2016
Ö 9
Erstellung einer Potenzialstudie zur Ermittlung weiterer Flächen für Windenergieanlagen,
Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, SPD und SWG vom 06. Juni 2013

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

 AN/0419/2011-2016
Ö
Eigene Zuständigkeit:
 
Ö 9.1
Rückbau der St.-Annen-Straße im Bereich des Mitscherlich-Denkmals

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 10
Genehmigung des Protokolls Nr. 14 vom 29.05.2013 - öffentlicher Teil -
 
Ö 11
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 12
Anfragen und Anregungen
 
Ö 12.1
Anregung von Herrn Hartl
 
Ö 13
Schließen der öffentlichen Sitzung