Sitzung
FinA/019/2011-2016
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
24.11.2014
Zeit
16:00-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder
 
Ö 3
Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellen der Tagesordnung
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Sitzungsunterbrechung -
 
Ö
Zuständigkeit des Rates:
 
Ö 6
5. Satzung der Stadt Jever über die Erhebung der Abgaben der Abwasserbeseitigung
a) Gebührenkalkulation 2015 für die Schmutzwassergebühr
b) Gebührenkalkulation 2015 für die Niederschlagswassergebühr
c) Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0792/2011-2016
Ö 7
Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Jever, a) Gebührenkalkulation für das Haushaltsjahr 2015, b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0797/2011-2016
Ö 8
Satzung über die Erhebung von Standgeldern auf den Märkten der Stadt Jever, a) Gebührenkalkulation für das Haushaltsjahr 2015, b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0798/2011-2016
Ö 9
Haushaltsplan der Adolf-Ahlers-Stiftung für das Jahr 2014

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0793/2011-2016
Ö 10
Produktbuch der Stadt Jever, Änderung zum 01.01.2015

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0739/2011-2016
Ö 11
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen gem. § 117 NKomVG in den Haushaltsjahren 2013 und 2014

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0769/2011-2016
Ö 12
Fremdenverkehrsbeitrag, a) Kalkulation des Aufwandes und des Beitragssatzes 2015 b) Beschluss über die 2. Änderungssatzung zur Fremdenverkehrsbeitragssatzung

Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung weitergeleitet.

 BV/0786/2011-2016
Ö
Zuständigkeit des Verwaltungsausschusses:
 
Ö
Eigene Zuständigkeit:
 
Ö 13
Genehmigung des Protokolls Nr. 18 vom 22.09.2014 - öffentlicher Teil -

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 14
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 15
Anfragen und Anregungen
 
Ö 16
Schließen der öffentlichen Sitzung