Sitzung
Rat/023/2021-2026
Gremium
Rat der Stadt Jever
Raum
Graf-Anton-Günther-Saal im Rathaus
Datum
09.10.2025
Zeit
19:00-19:58 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Ratsvorsitzenden
 
Ö 2
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
 
Ö 3
Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellen der Tagesordnung
 
Ö 5
Genehmigung des Protokolls Nr. 22 über die Sitzung des Rates vom 11. September 2025 - öffentlicher Teil -
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über
 
Ö 6.1
Wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6.2
Wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 7
Anträge und Beantwortung von Anfragen
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde - Sitzungsunterbrechung -
 
Ö 9
4. Änderung des Flächennutzungsplanes 2009 der Stadt Jever (im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 83 "Sondergebiete Ladeinfrastruktur für Elektromobilität und Freiflächen-PV-Anlage beim Viehhof");
hier: Abwägung nach öffentlicher Auslegung bzw. Veröffentlichung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB und Feststellungsbeschluss

BauPlanA Nr. 52 vom 24. September 2025
VA Nr. 71 vom 30. September 2025

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 BV/1117/2021-2026
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 83 "Sondergebiete Ladeinfrastruktur für Elektromobilität und Freiflächen-PV-Anlage beim Viehhof";
hier: Abwägung nach öffentlicher Auslegung bzw. Veröffentlichung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss

BauPlanA Nr. 52 vom 24. September 2025
VA Nr. 71 vom 30. September 2025

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 BV/1118/2021-2026
Ö 11
Lärmaktionsplan 4. Runde;
Abwägung der Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss als Satzung

VA Nr. 72 vom 09. Oktober 2025

Beschluss: Abstimmung: ohne Gegenstimme beschlossen:

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 BV/1133/2021-2026
Ö 12
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die nach besonderen Rechtsvorschriften gebildeten Ausschüsse der Stadt Jever;
Antrag der FW-Fraktion vom 30. August 2025

VA Nr. 71 vom 30. September 2025

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt:

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 18, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 AN/1121/2021-2026
Ö 13
Anfragen und Anregungen
 
Ö 13.1
Sitzordnung des Rates der Stadt Jever
 
Ö 13.2
Jever-Fun-Lauf 2025
 
Ö 13.3
Weihnachtsfeier des Rates der Stadt Jever 2025
 
Ö 14
Schließen des öffentlichen Teiles der Sitzung