Sitzung
BauA/028/2009
Gremium
Bau-, Feuerwehr-, Straßen-, Umwelt-, Landwirtschafts- und Landschaftsausschuss
Raum
Graf-Anton-Günther-Saal im Rathaus
Datum
22.04.2009
Zeit
16:00-16:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder
 
Ö 3
Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellen der Tagesordnung
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Sitzungsunterbrechung -
 
Ö
Zuständigkeit des Rates:
 
Ö 6
Einziehung gemäß § 8 des Nieders. Straßengesetzes,
hier: Einziehung eines Fuß- und Radweges im Bereich Jeversche Straße, benannt als Addernhauser Fußweg

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

 BV/872/2009
Ö 7
Widmung von Straßen gemäß § 6 des Nieders. Straßengesetzes sowie Feststellung der betriebsfertigen Herstellung von Entwässerungskanälen

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

 BV/875/2009
Ö
Zuständigkeit des Verwaltungsausschusses:
 
Ö 8
Radweg entlang der L 813 - vorzeitiger Maßnahmenbeginn,
Antrag der SWG-Fraktion vom 16. März 2009

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 AN/868/2009
Ö 9
Radweg entlang der L 813 zwischen Gemeindegrenze und der Sandeler Straße,
hier: Festlegung des Ausbauabschnittes und Ausschreibungsbeschluss

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

 BV/873/2009
Ö 9.1
Vergabe von Ingenieurleistungen,
Antrag der SPD-Fraktion vom 14. April 2009

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

 
Ö
Eigene Zuständigkeit:
 
Ö 10
Genehmigung der Niederschrift Nr. 27 vom 12. März 2009 - öffentlicher Teil -
 
Ö 11
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 12
Schließen der öffentlichen Sitzung