Sitzung
PlanA/031/2009
Gremium
Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung und Verkehr
Raum
Graf-Anton-Günther-Saal im Rathaus
Datum
03.06.2009
Zeit
16:02-17:01 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder
 
Ö 3
Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellen der Tagesordnung
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Sitzungsunterbrechung -
 
Ö
Zuständigkeit des Rates:
 
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 94 "Seetzenstraße Nordwest",
hier: Abwägung nach Auslegung und Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 BV/926/2009
Ö 6.1
Nachtrag: 25.05.2009
Bebauungsplan Nr. 93 "Rahrdumer Straße/Südlich der Gotteskammer",
hier: Abwägung nach frühzeitiger Beteiligung und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2

 BV/938/2009
Ö 7
Abstufung der B 210 - Teilbereich K 94 bis Gemeindegrenze zu Schortens zu einer Stadtstraße,
hier: Abschluss einer Umstufungsvereinbarung

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1

 BV/935/2009
Ö
Zuständigkeit des Verwaltungsausschusses:
 
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 22 "Stadtmitte/Prinzenallee",
hier: Antrag auf Erteilung einer Ausnahme bezüglich einer abweichenden Erdgeschossnutzung

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 2

 BV/931/2009
Ö
Eigene Zuständigkeit:
 
Ö 9
Genehmigung der Niederschrift Nr. 30 vom 15.04.2009. - öffentlicher Teil -
 
Ö 10
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.1
Bebauungsplan Nr. 66 "Gewerbegebiet nördlich der B 210 neu",
hier: Öffentliche Auslegung und förmliche Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 10.2
Bebauungsplan Nr. 91 "Altstadt-Quartier St.-Annen-Straße/Große Wasserpfortstraße",
hier: Eintritt der Rechtswirksamkeit

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 10.3
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Jever,
hier: Genehmigung durch den Landkreis Friesland

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 10.4
Bebauungsplan Nr. 91 "Seetzenstraße Nordwest",
hier: Teilbaugenehmigung
 
Ö 11
Schließen der öffentlichen Sitzung