TOP 9 Ö: Hinzugewählte Mitglieder für den Ausschuss für Kultur, Tourismus, Sport, Freizeit und Wirtschaftsförderung Vorlage: BV/0748/2011-2016 Beschlusstext:
Beschlussvorschlag:
|
Bedingt durch die Auflösung der Jever Marketing und
Tourismus GmbH zum 31. Dezember 2014 wird die Entscheidung des Rates, den /
die GeschäftsführerIn der Jever Marketing und Tourismus GmbH als
hinzugewähltes Mitglied in den Ausschuss für Kultur, Tourismus, Sport,
Freizeit und Wirtschaftsförderung zu berufen, mit Wirkung vom 1. Januar 2015
aufgehoben.
Die hinzugewählte Mitgliedschaft der Frau Maike
Theesfeld als Stellvertreterin für die Jever Marketing und Tourismus GmbH
erlischt zum 31. Dezember 2014.
In den Ausschuss für Kultur, Tourismus, Sport,
Freizeit und Wirtschaftsförderung wird für den Zeitraum nach dem 1. Januar
2015 ein Mitglied des Vereins Jever Aktiv e. V. als hinzugewähltes Mitglied
und ein weiteres als dessen StellvertreterIn berufen.
|
|
Umsetzung: Termin: 01.11.2014 an: Müller, Fachbereich 1 Erledigt: 10.11.2014 Ergebnis: Beantrage Fristverlängerung: unbestimmte Zeit |
TOP 10 Ö: Geplantes Sanierungsgebiet IV "Lohne/Schlachte/Hooksweg" - Aufnahmeverfahren in das Städtebauförderungsprogramm, hier: Beschluss des Rates über die Absicht, die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme durchzuführen PlanA Nr. 24 vom 3.9.2014 VA Nr. 43 vom 16.09.2014 Vorlage: BV/0688/2011-2016 Beschlusstext:
Beschlussvorschlag:
|
Die Stadt Jever
beabsichtigt für das Gebiet „Lohne / Schlachte / Hooksweg“ eine
städtebauliche Erneuerungsmaßnahme durchzuführen.
Hierfür soll die Aufnahme in das
Städtebauförderungsprogramm - Programmkomponente „Städtebaulicher
Denkmalschutz“ beantragt werden.
|
|
Umsetzung: Termin: 06.11.2014 an: Größ, Fachdienst Bauen, Planen und Umwelt Erledigt: 31.10.2014 Ergebnis: erledigt |
TOP 11 Ö: Geplantes Sanierungsgebiet IV "Lohne/Schlachte/Hooksweg" - Aufnahmeverfahren in das Städtebauförderungsprogramm, hier: Finanzierung des Eigenanteils der Stadt Jever zum geplanten Sanierungsgebiet IV PlanA Nr. 24 vom 3.9.2014 VA Nr. 43 vom 16.09.2014 Vorlage: BV/0689/2011-2016 Beschlusstext:
Beschlussvorschlag:
|
Die Stadt Jever ist grundsätzlich bereit, den durch
Einnahmen und durch Städtebauförderungsmittel des Landes nicht gedeckten Teil
der Ausgaben für die Finanzierung des geplanten Sanierungsgebietes IV
aufzubringen.
|
|
Umsetzung: Termin: 06.11.2014 an: Größ, Fachdienst Bauen, Planen und Umwelt Erledigt: 31.10.2014 Ergebnis: erledigt |
TOP 11 Ö: Ausbau der Hohnholzstraße / Kniphauser Weg von der Anton-Günther-Straße bis zum Rüstringer Weg, Abschnittsbildung FinA Nr. 18 vom 06.10.2014 VA Nr. 46 vom 21.10.2014 Vorlage: BV/0656/2011-2016 Beschlusstext:
Beschlussvorschlag:
|
Gemäß § 1
Abs. 2 Satz 2 der „Satzung der Stadt Jever über die Erhebung von Beiträgen
nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche
Maßnahmen“ wird der beitragsfähige Aufwand für folgenden selbständig
nutzbaren Abschnitt
der straßenbaulichen Maßnahme
„Hohnholzstraße / Kniphauser Weg – von der Anton-Günther-Straße bis zum
Rüstringer Weg“ gesondert ermittelt:
• Hohnholzstraße / Kniphauser Weg –
von der Anton-Günther-Straße
bis zum Rüstringer Weg
|
|
Umsetzung: Termin: 11.12.2014 an: Rüstmann, Abteilung 2 alt: Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften Erledigt: 11.02.2015 Ergebnis: erledigt |
TOP 12 Ö: Ausbau der Hohnholzstraße / Kniphauser Weg von der Anton-Günther-Straße bis zum Rüstringer Weg, Aufwandsspaltung FinA Nr. 18 vom 06.10.2014 VA Nr. 46 vom 21.10.2014 Vorlage: BV/0657/2011-2016 Beschlusstext:
Beschlussvorschlag:
|
Gemäß § 8
Nr. 8 der „Satzung der Stadt Jever über die Erhebung von Beiträgen gemäß § 6
des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen“
wird der Straßenausbaubeitrag im Abschnitt „Hohnholzstraße / Kniphauser Weg
von der Anton-Günther-Straße bis zum Rüstringer Weg “ für folgende
Teileinrichtung selbständig erhoben:
• Erneuerung, bzw.
Verbesserung der Oberflächenentwässerung
|
|
Umsetzung: Termin: 11.12.2014 an: Rüstmann, Abteilung 2 alt: Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften Erledigt: 11.02.2015 Ergebnis: erledigt |
TOP 13 Ö: Grundinstandsetzung der Straßenbeleuchtung Sophienstraße (Lindenallee bis zur Einmündung Anton-Günther-Straße), Abschnittsbildung FinA Nr. 18 vom 06.10.2014 VA Nr. 46 vom 21.10.2014 Vorlage: BV/0710/2011-2016 Beschlusstext:
Beschlussvorschlag:
|
Die Stadt Jever ermittelt den beitragsfähigen
Aufwand für die Straßenausbaumaßnahme (hier: Erneuerung der
Straßenbeleuchtung)„Sophienstraße“ für den selbständig nutzbaren Abschnitt
„Sophienstraße – von der Lindenallee bis zur
Einmündung der Anton-Günther-Straße“ gesondert.
Die zeichnerische Darstellung dieses Abschnitts ist
Bestandteil des Beschlusses.
|
|
Umsetzung: Termin: 11.12.2014 an: Rüstmann, Abteilung 2 alt: Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften Erledigt: 11.02.2015 Ergebnis: Zustimmung |
TOP 14 Ö: Grundinstandsetzung der Straßenbeleuchtung Sophienstraße (Abschnitt Lindenallee bis zur Einmündung Anton-Günther-Straße), Aufwandsspaltung FinA Nr. 18 vom 06.10.2014 VA Nr. 46 vom 21.10.2014 Vorlage: BV/0711/2011-2016 Beschlusstext:
Beschlussvorschlag:
|
Gemäß § 8 Nr. 9 der Satzung der Stadt Jever über die
Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes
für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung) vom 01.10.1998
wird der Straßenausbaubeitrag für folgende Teileinrichtung am Straßenzug
„Sophienstraße (Abschnitt Lindenallee bis zur Einmündung
Anton-Günther-Straße)“ selbständig erhoben:
·
Erneuerung
der Beleuchtungseinrichtung der öffentlichen Einrichtung „Sophienstraße
(Abschnitt Lindenallee bis zur Einmündung Anton-Günther-Straße)“ .
|
|
Umsetzung: Termin: 11.12.2014 an: Rüstmann, Abteilung 2 alt: Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften Erledigt: 11.02.2015 Ergebnis: Zustimmung |
TOP 15 Ö: Wirtschaftsförderprogramm des Landkreises Friesland 2014-2020, Beitritt der Stadt Jever KuWiA Nr. 16 vom 02.10.2014 VA Nr. 46 vom 21.10.14 Vorlage: BV/0751/2011-2016 Beschlusstext:
Beschlussvorschlag:
|
Die Stadt Jever beteiligt sich im Rahmen ihrer
finanziellen Möglichkeiten am Wirtschaftsförderungsprogramm des Landkreises
ProFil.
|
|
Umsetzung: Termin: 11.12.2014 an: Rüstmann, Abteilung 2 alt: Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften Erledigt: 11.02.2015 Ergebnis: Zustimmung |
TOP 16 Ö: Neubildung des Zweckverbandes JadeWeserPark Wittmund-Friesland-Wilhelmshaven KuWiA Nr. 16 vom 02.10.2014 VA Nr. 46 vom 21.10.14 Vorlage: BV/0752/2011-2016 Beschlusstext:
Beschlussvorschlag:
|
1.
Der Rat beschließt den Beitritt der Stadt Jever zum
Zweckverband JadeWeserPark Friesland-Wittmund-Wilhelmshaven mit der in Anlage
1 vorgelegten Verbandsordnung.
2. Geringfügige,
z.B. redaktionelle, Änderungen des Entwurfes, soweit diese im Rahmen der
Abstimmung mit der Aufsichtsbehörde noch erforderlich werden, können vom
Verwaltungsausschuss beschlossen werden.
|
|
Umsetzung: Termin: 11.12.2014 an: Rüstmann, Abteilung 2 alt: Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften Erledigt: 11.02.2015 Ergebnis: Zustimmung |