Sitzung: 31.03.2011 Ausschuss für Kultur, Tourismus, Sport, Freizeit und Wirtschaftsförderung
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der
Vorsitzende Herrn Hess und Herrn Schumacher von der Landesbühne.
Herr Hess informiert die Ausschussmitglieder darüber,
dass der bestehende Vertrag mit der Landesregierung über die Finanzierung der
Landesbühne zum Ende der Spielzeit 2010 / 2011 auslaufen werde. Die Landesbühne
gerate damit an finanzielle Grenzen, die für eine GmbH rechtlich bedenklich
seien. Es werde daher dringend ein neuer Vertrag mit dem Land benötigt. Während
der letzten vierzehn Monate habe es keine Verhandlungen mehr gegeben. Zunächst
sei wegen des Wechsels im Ministerium abgewartet worden. Nunmehr müssten aber
konkrete Fakten geschaffen werden. Aus diesem Grunde habe sich der Aufsichtsrat
entschlossen, einerseits in die Öffentlichkeit zu gehen und andererseits tätig
zu werden. Der Aufsichtsrat habe einen Vertragsentwurf beschlossen, der eine
fünfjährige Laufzeit beinhalte und darauf ausgerichtet sei, dass das Land
verbindlich die laufenden Tariferhöhungen übernehmen werde. Nach sieben Jahren
habe in der letzten Aufsichtsratssitzung erstmalig wiederum ein Vertreter der
Landesregierung an der Aufsichtsrat teilgenommen. Diesem sei der Vertragsentwurf
ausgehändigt worden. Es bleibe abzuwarten, wie das Land auf dieses
Vertragsangebot reagieren werde.
Beigeordneter Schwanzar fragt nach, ob eine Reaktion auf die
Resolutionen der Kommunen erfolgt sei.
Bürgermeisterin Dankwardt erklärt, die Stadt Jever habe keine
Antwort erhalten.
Herr Hess führt aus, er habe einige Reaktionen zur
Kenntnis erhalten, in denen auf die finanzielle Situation der Landesbühne aber
nicht eingegangen worden sei. Dennoch seien diese Aktionen für seine
Argumentation sehr hilfreich. Es sei sehr bedeutend und erfreulich gewesen,
dass die gesamte Region sich überparteilich für die Landesbühne und ihre Arbeit
ausgesprochen habe.