Sitzung: 14.04.2011 Rat der Stadt Jever
Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:
Vorlage: BV/456/2011
Beigeordneter Schönbohm beantragt, über die beiden Maßnahmen
getrennt abzustimmen. Die Ratsmitglieder erklären sich mehrheitlich mit dieser
Form der Abstimmung einverstanden.
Sodann lässt die Vorsitzende über
die beiden Teilbeschlüsse getrennt abstimmen:
Der Rat der Stadt Jever beschließt:
Die Stadt Jever stimmt der Ausführung der von der EWE AG
geplanten Maßnahmen
a) Erneuerung der Niederschlagswasserkanalisation in einem
Teilbereich des Straßenzuges Jägerkamp
zu.
Die Maßnahme ist beitragspflichtig. Die
erforderliche Anliegerinformation ist durchgeführt worden.
Einstimmig beschlossen: 29 Ja-Stimmen, 0
Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Der Rat der Stadt Jever beschließt:
Die Stadt Jever stimmt der Ausführung der von der EWE AG
geplanten Maßnahmen
b) Erneuerung des Niederschlagswasserkanales im Schlesierweg
zu.
Die Maßnahme ist beitragspflichtig. Die
erforderliche Anliegerinformation ist durchgeführt worden.
Mehrheitlich beschlossen: 22 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen