TOP Ö 10: Winterdienst in Jever,
hier: Bericht über den in der Wintersaison 2010/2011 geleisteten Winterdienst und Ausblick auf den Winterdienst der nächsten Jahre
BauA Nr. 49 vom 23. März 2011
VA Nr. 79 vom 5. April 2011

Beschluss: Abstimmung: ohne Gegenstimme beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 

Der Bericht der Verwaltung über den Winterdienst in der Saison 2010/2011 wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Verwaltung wird gebeten, zusammen mit den umliegenden Kommunen mit den Salzlieferanten Vereinbarungen zu treffen, die die ständige Bevorratung an Streusalz in den Kommunen sichert. Auf eine eigene Lösung zur Steigerung der Lagermöglichkeiten für Streusalz wird verzichtet.

 

Der Standard der Leistungen des Winterdienstes in den Fußgängerzonen ist zu verbessern, indem diese mit einer nachrangigen Priorität in den Streuplan der Stadt Jever aufgenommen werden.

 

Die Bürger sind verstärkt über ihre Winterdienst-Pflichten gemäß dem Stadtrecht zu unterrichten.

 

 


Beigeordneter Janßen führt aus, die SPD-Fraktion habe darum gebeten, dass diese Thematik in den Gremien erörtert werde. Die Verwaltung habe die Beratung durch einen umfassenden Bericht vorbereitet, so dass für die Zukunft Klarheit bestehe.

Das Anliegen seiner Fraktion sei es gewesen, den Winterdienst für die kommende Jahre zu verbessern. Dieses sei unter anderem dadurch erreicht worden, dass eine Veränderung in den Fußgängerzonen angestrebt werde, die nunmehr in den Streuplan aufgenommen werde. Ferner sei beabsichtigt, die BürgerInnen regelmäßig über ihre Rechte und Pflichten zu informieren. Hinsichtlich der Bevorratung mit Streusalz solle mit anderen Kommunen zusammengearbeitet werden, um bessere Ergebnisse zu erzielen.

 

Der Rat der Stadt Jever beschließt: