Sitzung: 14.04.2011 Rat der Stadt Jever
Beschluss: Abstimmung: ohne Gegenstimme beschlossen:
Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: BV/457/2011
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Der
Bericht der Verwaltung über den Winterdienst in der Saison 2010/2011 wird zur
Kenntnis genommen. Die
Verwaltung wird gebeten, zusammen mit den umliegenden Kommunen mit den
Salzlieferanten Vereinbarungen zu treffen, die die ständige Bevorratung an
Streusalz in den Kommunen sichert. Auf eine eigene Lösung zur Steigerung der
Lagermöglichkeiten für Streusalz wird verzichtet. Der
Standard der Leistungen des Winterdienstes in den Fußgängerzonen ist zu
verbessern, indem diese mit einer nachrangigen Priorität in den Streuplan der
Stadt Jever aufgenommen werden. Die
Bürger sind verstärkt über ihre Winterdienst-Pflichten gemäß dem Stadtrecht
zu unterrichten. |
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Beigeordneter Janßen führt aus, die SPD-Fraktion habe darum
gebeten, dass diese Thematik in den Gremien erörtert werde. Die Verwaltung habe
die Beratung durch einen umfassenden Bericht vorbereitet, so dass für die
Zukunft Klarheit bestehe.
Das Anliegen seiner Fraktion sei es gewesen, den Winterdienst für die kommende
Jahre zu verbessern. Dieses sei unter anderem dadurch erreicht worden, dass
eine Veränderung in den Fußgängerzonen angestrebt werde, die nunmehr in den
Streuplan aufgenommen werde. Ferner sei beabsichtigt, die BürgerInnen
regelmäßig über ihre Rechte und Pflichten zu informieren. Hinsichtlich der Bevorratung
mit Streusalz solle mit anderen Kommunen zusammengearbeitet werden, um bessere
Ergebnisse zu erzielen.
Der Rat der Stadt Jever beschließt: