Sitzung: 04.05.2011 Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung und Verkehr
Der Vorsitzende gibt den zahlreich erschienenen
Anliegern der Berliner und Neißer Straße Gelegenheit, Fragen zu den im
Ausschuss zu behandelnden Themen zu stellen. Der Anlieger Herr Richter
beschwert sich darüber, dass über den in den bisherigen Besprechungen
vereinbarten Kompromiss zur Bebauung Neisser Straße keine offizielle
Bekanntgabe erfolgt sei. Die Bürger wüssten nicht, ob sie nicht doch mit
mittlerweile geänderten Plänen konfrontiert werden.
Herr Rüstmann verweist auf die Verfahrensregelung der
Niedersächsischen Gemeindeordnung. Herr Husemann erläutert die
Verfahrensschritte und weist darauf hin, dass für die erheblichen
Planänderungen eine erneute Auslegung erfolgen werde.
Anlieger Herr Gumnior wirft der Verwaltung vor, die Anlieger
nicht genügend zu unterrichten. So seien die bisherigen Schreiben unbeantwortet
geblieben. Auch gebe es keine „vernünftigen Antworten“ zu den jetzigen
Planänderungen.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass hier kein Ort für eine persönliche Debatte über den Verfahrensablauf sei. Herr Rüstmann besänftigt, dass der neue Lösungsvorschlag, der unter TOP 9 vorgestellt werde, die bisher mit den Anliegern besprochenen Einwände berücksichtige.