Sitzung: 02.05.2011 Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften
Beschluss: Zur Kenntnis genommen.
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Herr Rüstmann führt in den Sachverhalt
ein und erläutert anhand von Eckdaten die bisherige positive
Haushaltsentwicklung. Bei der Gewerbesteuer betrage der derzeitige
Veranlagungsstand 2.932.000,00 €, er sei somit 332.000,00 € höher als der
Haushaltsansatz. Bei dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer gebe es ein Plus
von 150.000,00 € gegenüber dem Ansatz, wenn die Einnahmen des Vorjahres wieder
zum Tragen kämen. Aufgrund der Orientierungsdaten sei mit – 1,8 % kalkuliert
worden, im 1. Quartal konnte aber mit + 8,6 % abgerechnet werden. Beim
Finanzausgleich gebe es gegenüber der Haushaltsplanung eine Verbesserung von
rund 26.000,00 €. Die Gewerbesteuerumlage würde sich auf der Grundlage des
derzeitigen Veranlagungsstandes auf 54.000,00 € erhöhen. Somit sei ein Plus von
ca. 450.000,00 €. zu erwarten. Die Abrechnung der Konzessionsabgabe habe zudem
ein Plus von 93.000,00 € ergeben, so dass gegenüber dem Haushalt eine
Verbesserung um 550.000,00 € zu erwarten sei.
Herr Zillmer bemerkt, die Ausführungen
des Kämmerers solle man positiv zur Kenntnis nehmen. Es sollten jedoch keine
Begehrlichkeiten geweckt werden. Ziel sei es, einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen.
Frau Bunjes erklärt, im kommenden
Quartalsbericht werde man Informationen erhalten, ob sich die
Gewerbesteuerzuwächse verstetigten.
Herr Rüstmann erläutert, ein
ausgeglichener Zahlungsmittelbestand sei denkbar. Es sei jedoch aufgrund der
Abschreibungen unrealistisch, einen Haushaltsausgleich zu erwarten.