Nachtrag: 26.04.2011

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorschlag:

 

            Der Tagesordnungspunkt „Kindergarten Sandelermöns, Bildung eines Runden             Tisches“ soll in den Gremien behandelt werden.


Frau Bunjes erklärt, die Argumente lägen den Ausschussmitgliedern vor, es solle nunmehr über den Antrag beschlossen werden.

 

Herr Hartl wendet sich an die Antragsteller und erklärt, ihm fehle eine zusätzliche Zielsetzung. Es gebe keine neuen Gesichtspunkte, weil die bestehenden Argumente bereits geklärt wurden.

 

Frau Rasenack teilt mit, der SPD sei es wichtig, sich gemeinsam an einen Tisch zu setzen. Es sei zu beraten, welche zukünftige Nutzung realisierbar sei, wenn nicht verkauft werden könne. Sie möchte einen gemeinsamen Kenntnisstand haben und Neuigkeiten nicht aus der Presse entnehmen.

 

Sodann lässt der Vorsitzende darüber abzustimmen, ob dieser TOP in den Gremien behandelt werden soll.