Nachtrag: 26.04.2011
Sitzung: 02.05.2011 Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften
Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:
Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Beschlussvorschlag:
Der Tagesordnungspunkt „Kindergarten Sandelermöns, Bildung eines Runden Tisches“ soll in den Gremien behandelt werden.
Frau Bunjes erklärt, die Argumente lägen
den Ausschussmitgliedern vor, es solle nunmehr über den Antrag beschlossen
werden.
Herr Hartl wendet sich an die
Antragsteller und erklärt, ihm fehle eine zusätzliche Zielsetzung. Es gebe
keine neuen Gesichtspunkte, weil die bestehenden Argumente bereits geklärt
wurden.
Frau Rasenack teilt mit, der SPD sei es
wichtig, sich gemeinsam an einen Tisch zu setzen. Es sei zu beraten, welche
zukünftige Nutzung realisierbar sei, wenn nicht verkauft werden könne. Sie
möchte einen gemeinsamen Kenntnisstand haben und Neuigkeiten nicht aus der
Presse entnehmen.
Sodann lässt der Vorsitzende darüber abzustimmen,
ob dieser TOP in den Gremien behandelt werden soll.