Sitzung: 15.06.2011 Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung und Verkehr
Der Vorsitzende schließt die Sitzung, um den anwesenden
Einwohnern Gelegenheit zu Fragen von allgemeinem Interesse zu geben. In der
Folge werden von den Anliegern der Neisser Straße Fragen zu dem
Bebauungsplanverfahren Nr. 10 "Auf dem Hochhamm" - 1. Änderung -
gestellt.
Der Vorsitzende unterbricht die Einwohnerfragestunde
nach ca. 15 Minuten mit dem Vorschlag, den Anliegern direkt vor dem
Tagesordnungspunkt Nr. 9 "Bebauungsplan Nr. 10 "Auf dem
Hochhamm" - 1. Änderung im beschleunigten Verfahren" erneut die
Möglichkeit für weitere Fragen zu geben. Die Sitzung wird daher von 18:15 Uhr
bis 18:33 Uhr erneut unterbrochen.
Im Rahmen der Einwohnerfragestunde baten
die Anlieger der Neisser Straße um eine Vertagung der Entscheidung, um darüber
an einem runden Tisch mit der Politik zu diskutieren, da diese nicht
ausreichend informiert sei. Dieses wurde mit der Begründung zurückgewiesen,
dass man sich vor Ort im Vorfeld von der Situation überzeugt habe und auch alle
Stellungnahmen der Anlieger bekommen und zur Kenntnis genommen habe. Aufgrund
der Einwendungen in den vorhergehenden Beteiligungsverfahren habe man zudem dem
Kompromiss zugestimmt, dort statt 3 Baugrundstücken nur noch eines auszuweisen.
Ein Kompromiss bedeute letztendlich, dass jeder nachgeben müsse.
Die Anlieger stellen klar, dass der
Platz so bleiben solle, wie er sei.