TOP Ö 6: Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Herr Rüstmann trägt den Sachverhalt vor. Er erklärt, es habe sich bereits am Anfang des Jahres 2011 herausgestellt, dass ein Überschuss von rund 400.000 € erwirtschaftet werden konnte. Nun habe sich der Überschussbetrag erfreulicherweise auf 456.991,19 € erhöht. Maßgeblich dazu beigetragen haben die Mehreinnahmen bei der  Gewerbesteuer, die höher ausgefallen seien als prognostiziert.

 

Herr Hartl bemerkt, dass sich die Kassenkredite teilweise verdoppelt hätten und fragt, ob hiermit Schulden abgezahlt wurden. Er erkundigt sich, ob es visionär sei, dass die Stadt bei gleichbleibender Entwicklung irgendwann schuldenfrei sei.

 

Herr Rüstmann teilt mit, dass die Kassenkredite das kumulierte Defizit ausgleichen. Es handele sich hierbei um einen Überziehungskredit. Abhängig von z. B. Steuerfälligkeiten bzw. Haushaltsresten gebe dieser Kassenkredit nicht immer das genaue Defizit wieder, sondern liege oftmals erheblich darunter. Er habe aber im Grunde nichts mit den langfristigen Verbindlichkeiten zu tun. Lediglich die Zinszahlungen der Vorjahre beeinflussten das Defizit und würden somit auch über den Kassenkredit ausgeglichen. Die Schuldenfreiheit sei das Ziel, aber eine Prognose sei wegen der Abhängigkeit von der Konjunktur nicht möglich. Selbst für 12 Monate im Voraus zu planen sei schwierig.

 

Frau Rasenack erklärt, dass sie sich über die positive Tendenz in der Haushaltsentwicklung freue, aber darauf geachtet werden müsse, keine neuen Begehrlichkeiten zu wecken.

 

Herr Schüdzig erklärt, dass Dank der wirtschaftlichen Entwicklung der Betriebe und der höheren Gewerbesteuereinnahmen ein positiver Trend zu verzeichnen sei. Es seien jedoch keine Einsparmaßnahmen getroffen worden.

 

Herr Rüstmann widerspricht und erklärt, es habe eine Einsparung von über 300.000 € gegenüber dem Ursprungshaushalt gegeben.