Sitzung: 06.06.2011 Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften
Beschluss: Zur Kenntnis genommen.
Vorlage: BV/527/2011
Herr Rüstmann trägt den Sachverhalt vor.
Er erklärt, es habe sich bereits am Anfang des Jahres 2011 herausgestellt, dass
ein Überschuss von rund 400.000 € erwirtschaftet werden konnte. Nun habe sich
der Überschussbetrag erfreulicherweise auf 456.991,19 € erhöht. Maßgeblich dazu
beigetragen haben die Mehreinnahmen bei der
Gewerbesteuer, die höher ausgefallen seien als prognostiziert.
Herr Hartl bemerkt, dass sich die
Kassenkredite teilweise verdoppelt hätten und fragt, ob hiermit Schulden
abgezahlt wurden. Er erkundigt sich, ob es visionär sei, dass die Stadt bei
gleichbleibender Entwicklung irgendwann schuldenfrei sei.
Herr Rüstmann teilt mit, dass die
Kassenkredite das kumulierte Defizit ausgleichen. Es handele sich hierbei um
einen Überziehungskredit. Abhängig von z. B. Steuerfälligkeiten bzw.
Haushaltsresten gebe dieser Kassenkredit nicht immer das genaue Defizit wieder,
sondern liege oftmals erheblich darunter. Er habe aber im Grunde nichts mit den
langfristigen Verbindlichkeiten zu tun. Lediglich die Zinszahlungen der
Vorjahre beeinflussten das Defizit und würden somit auch über den Kassenkredit
ausgeglichen. Die Schuldenfreiheit sei das Ziel, aber eine Prognose sei wegen
der Abhängigkeit von der Konjunktur nicht möglich. Selbst für 12 Monate im
Voraus zu planen sei schwierig.
Frau Rasenack erklärt, dass sie sich
über die positive Tendenz in der Haushaltsentwicklung freue, aber darauf
geachtet werden müsse, keine neuen Begehrlichkeiten zu wecken.
Herr Schüdzig erklärt, dass Dank der
wirtschaftlichen Entwicklung der Betriebe und der höheren
Gewerbesteuereinnahmen ein positiver Trend zu verzeichnen sei. Es seien jedoch
keine Einsparmaßnahmen getroffen worden.
Herr Rüstmann widerspricht und erklärt,
es habe eine Einsparung von über 300.000 € gegenüber dem Ursprungshaushalt
gegeben.