TOP Ö 6: Haushalt 2011, 1. Nachtrag

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorschlag:

 

 

Der Entwurf des 1. Nachtrags 2011 wird als Satzung beschlossen.

 

 


Herr Rüstmann führt aus, dass die Verwaltung für die Ausschreibung der PV-Anlage eine haushaltsrechtliche Ermächtigung benötige. Dabei müsse sich die vorliegende  Wirtschaftlichkeitsberechnung bestätigen, bevor es tatsächlich zur Umsetzung der Maßnahme komme.

 

Herr Zillmer bemerkt, vom Bau der Anlage könne immer noch Abstand genommen werden, sofern das Ausschreibungsergebnis die Wirtschaftlichkeit nicht bestätige.

 

Herr Hartl erklärt, er halte das finanzielle Risiko für zu hoch. Er habe bei der Ratssitzung gegen den Bau gestimmt und werde konsequenterweise nunmehr auch gegen den Nachtrag stimmen.

 

Nach kurzer Aussprache wird wie folgt abgestimmt: