Sitzung: 13.10.2011 Rat der Stadt Jever
Die Vorsitzende
merkt an, dass der Beschluss zum TOP 12 in der Niederschrift falsch
protokolliert worden sei. Laut Niederschrift sei folgender Beschluss gefasst
worden:
Die Stadt Jever
trägt für die Zeit vom 01.04.2012 bis zum 31.03.2015 die ungedeckten Kosten der
Jever Marketing und Tourismus GmbH.
Der Beschlussvorschlag des
Verwaltungsausschusses aus der Sitzung vom 30.08.2011, über den in der
Ratssitzung abgestimmt worden sei, laute jedoch folgendermaßen:
Die Stadt Jever
trägt für die Zeit vom 01.04.2012 bis zum 31.03.2015 die ungedeckten Kosten der
Jever Marketing und Tourismus GmbH in der bisherigen Größenordnung. Über eine
Verbesserung der Einnahme- und Ausgabesituation wird in den zuständigen Gremien
weiter beraten.
Herr Janßen
weist darauf hin, bei seiner Stellungnahme zu TOP 11 in der Niederschrift
falsch zitiert worden zu sein. Er habe nicht zum Ausdruck bringen wollen, dass
es keine Koalition mit der CDU geben werde sondern dass es seinerzeit keine gegeben
habe und lediglich eine Kooperation zwischen ihnen bestehe.
Sodann wird über die Niederschrift samt
Änderungen abgestimmt.
Die Niederschrift wird mit 30 Ja-Stimmen
und 1 Enthaltung wegen Nichtteilnahme genehmigt.