TOP Ö 5: Genehmigung der Niederschrift Nr. 38 über die Sitzung des Rates vom 8. September 2011 - öffentlicher Teil -

Die Vorsitzende merkt an, dass der Beschluss zum TOP 12 in der Niederschrift falsch protokolliert worden sei. Laut Niederschrift sei folgender Beschluss gefasst worden:

 

Die Stadt Jever trägt für die Zeit vom 01.04.2012 bis zum 31.03.2015 die ungedeckten Kosten der Jever Marketing und Tourismus GmbH.

 

Der Beschlussvorschlag des Verwaltungsausschusses aus der Sitzung vom 30.08.2011, über den in der Ratssitzung abgestimmt worden sei, laute jedoch folgendermaßen:

 

Die Stadt Jever trägt für die Zeit vom 01.04.2012 bis zum 31.03.2015 die ungedeckten Kosten der Jever Marketing und Tourismus GmbH in der bisherigen Größenordnung. Über eine Verbesserung der Einnahme- und Ausgabesituation wird in den zuständigen Gremien weiter beraten.

 

Herr Janßen weist darauf hin, bei seiner Stellungnahme zu TOP 11 in der Niederschrift falsch zitiert worden zu sein. Er habe nicht zum Ausdruck bringen wollen, dass es keine Koalition mit der CDU geben werde sondern dass es seinerzeit keine gegeben habe und lediglich eine Kooperation zwischen ihnen bestehe.

 

Sodann wird über die Niederschrift samt Änderungen abgestimmt.

Die Niederschrift wird mit 30 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung wegen Nichtteilnahme genehmigt.