TOP Ö 11.1: Entscheidung des Rates über die zu bildenden Fachausschüsse gemäß § 71 Abs. 1 NKomVG

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 

Für die Wahlperiode 2011 bis 2016 werden folgende Fachausschüsse und Arbeitskreise des Rates gebildet:

 

1.  Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung und Verkehr

2.  Bau-, Feuerwehr-, Straßen-, Umwelt-, Landwirtschafts- und  Landschaftsausschuss

3.  Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften

4.  Ausschuss für Kultur, Tourismus, Sport, Freizeit und   Wirtschaftsförderung

5.  Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Familie

6.  Arbeitskreis „Brauerei“

 

 

 


Die Ratsvorsitzende teilt mit, welche Fachausschüsse in der letzten Wahlperiode gebildet wurden.

 

Die Bildung eines Werksausschusses könne in der neuen Wahlperiode entfallen, da der Eigenbetrieb „Friesland-Halle“ im Zuge der Doppik eingestellt worden sei.

 

Die Stadt Jever sei aufgrund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet, einen „Schulausschuss“ und einen „Jugendausschuss“ zu bilden. Dem Rat stehe es jedoch frei, diesen Ausschüssen zusätzliche Inhalte/Kompetenzen zu geben. Beide Ausschüsse könnten daher mit anderen Ausschüssen zusammengelegt werden.

 

Der Rat der Stadt Jever beschließt: