Sitzung: 17.11.2011 Rat der Stadt Jever
Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:
Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
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Während der Wahlperiode 2011 bis 2016
wird der Arbeitskreis „Brauerei“ mit jeweils einem Mitglied der im Rat der
Stadt Jever vertretenden Fraktionen und dem Einzelmitglied der BfB, Herrn Udo
Hahn, besetzt. Für jede Fraktion ist eine
Stellvertreterin oder ein Stellvertreter zu benennen. |
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Die Ratsvorsitzende gibt die Sitzverteilung für die
Ratsausschüsse bekannt:
SPD - Fraktion 2
Sitze
CDU
– Fraktion: 2
Sitze
SWG
– Fraktion: 2
Sitze
Fraktion
Bündnis 90 / Die Grünen: 1 Sitz
FDP
– Fraktion 0
Sitze (Grundmandat)
Einzelmitglied
(BfB) 0
Sitze (Grundmandat)
Es bestehe die Möglichkeit, in jeden
Ausschuss ein Grundmandat zu entsenden, wenn kein Mitglied der Fraktion
stimmberechtigtes Mitglied des Ausschusses sei.
Ratsmitglieder, die keiner Fraktion oder
Gruppe angehörten, könnten verlangen, in einem Ausschuss ihrer Wahl beratendes
Mitglied zu werden, wenn sie nicht bereits stimmberechtigtes Mitglied eines
Ausschusses seien.
Die Ratsvorsitzende erkundigt sich bei dem Ratsherrn Hahn,
ob er von dieser Möglichkeit Gebrauch machen möchte.
Ratsherr Hahn erklärt, er wähle das Grundmandat für
den Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften.
Ferner weist die Ratsvorsitzende
darauf hin, dass eine abweichende Besetzung des Arbeitskreises „Brauerei“ nur
dann möglich sei, wenn dieses vom Rat mit einem einstimmigen Beschluss
bestätigt werde. Sollte diese Voraussetzung nicht erfüllt werden, habe die
Besetzung des Arbeitskreises in gleicher Weise zu erfolgen, wie die übrigen
Ausschussbesetzungen.
Der Rat der Stadt Jever beschließt: