Sitzung: 28.11.2011 Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften
Die Vorsitzende führt aus, dass ein
Dringlichkeitsantrag der SWG vom 24.11.2011 vorliege. Es werde beantragt, die
nächste Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Liegenschaften im
Johann-Ahlers-Haus stattfinden zu lassen und über den Zustand des Hauses zu
beraten.
Herr Rüstmann erklärt, es sei dem Antrag
nicht zu entnehmen, ob die 1. oder 2. Sitzung gemeint sei. Sofern es sich um
die 1. Sitzung handele, sei der Antrag nicht als dringlich zu bewerten. Es sei
möglich, die kommende Sitzung im Ahlers-Haus durchzuführen, wenn dieses gewünscht
werde.
Herr Schüdzig erläutert, es müsse über
die Anträge nicht abgestimmt werden, wenn Einigkeit darüber bestehe, die
kommende Sitzung im Ahlers-Haus abzuhalten.
Frau Rasenack schlägt vor, die
Räumlichkeiten des Ahlers-Hauses im Rahmen der nächsten Finanzausschuss-Sitzung
zu besichtigen und anschließend die Sitzung im Rathaus fortzuführen.
Dieses findet allgemeine Zustimmung.
Die Vorsitzende schlägt vor, den
vorliegenden Antrag des Herrn Hahn mit dem betreffenden Tagesordungspunkt zu
verbinden.
Herr Hahn erklärt, er habe den Antrag an
den Rat gerichtet und nicht an den Finanzausschuss.
Herr Rüstmann erläutert, dass Anträge an
die jeweiligen Fachausschüsse zu richten seien. Da das Thema Gebühren sowieso
auf der Tagesordnung stehe, habe die Verwaltung natürlich einen entsprechenden
Zusammenhang hergestellt.
Sodann wird die Tagesordnung wie
vorgelegt beschlossen.