Sitzung: 15.12.2011 Rat der Stadt Jever
Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:
Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1
Vorlage: BV/0012/2011-2016
Beschlussvorschlag:
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a) Die
vorgelegte Gebührenbedarfsberechnung der Straßenreinigung für das
Haushaltsjahr 2012 wird mit Zustimmung zur Kenntnis genommen b) Die
im Entwurf vorliegende 16. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt
Jever für die Straßenreinigung vom 20.12.1984, zuletzt geändert am
10.12.2009, wird als Satzung beschlossen. |
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Der Rat der Stadt Jever beschließt