TOP Ö 8: Meldungen des Fachdienstes Bauen zum Haushalt 2012,
hier: Erläuterungen zu den Produkten

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Herr Röben erläutert die als Tischvorlage zusätzlich verteilte Aufstellung von vorgesehenen investiven Maßnahmen sowie die gemeldeten Beträge für den  Ergebnishaushalt (überwiegend bauliche Unterhaltung).

 

Der Vorsitzende bemängelt, dass keine Straßenbaumittel vorgesehen seien wie z.B. für den seit langer Zeit vorgesehenen Ausbau der Anton-Reling-Straße. Hier werde die beschlossene Prioritätenliste wieder nicht beachtet.

Herr Rüstmann antwortet darauf, das die Haushaltslage die Möglichkeiten begrenze. Die Verwaltung habe sich für den Ausbau des Meisenweges entschieden. Letztlich  entscheide der Rat.

Herr Hartl spricht auch die fehlenden Straßenausbaumittel an. Es entstehe ein Glaubwürdigkeitsproblem in der Öffentlichkeit. Die politischen Gremien müssten hier die Richtung vorgeben.

Zusätzlich vermisse er in der Aufstellung die im letzten Jahr als dringend eingestufte Sanierung der Sporthalle in der Grundschule Harlinger Weg.

Die Bürgermeisterin wendet hierzu ein, dass die für die Sanierung der Halle erforderlichen Mittel in Höhe von 600.000 € bewusst herausgenommen worden seien. Dieses Jahr solle genutzt werden, um Alternativen zur Sanierung dieser kleinen Halle zu suchen. Im nichtöffentlichen Teil könne Sie dazu weiter ausführen.

 

Herr Harms vermisst in der Bauunterhaltung entsprechende Haushaltsmittel zur Werterhaltung. Die Mittel seien zu erhöhen.

Herr Schwanzar berichtet, dass es Fördermittel geben solle, mit denen das Theater am Dannhalm verbessert werden könne. Für das Bürgerhaus in Schortens seien solche Mittel in Anspruch genommen worden.

 

Der Vorsitzende bittet, bis zum Verwaltungsausschuss zu klären, ob Fördermittel für das Theater zu bekommen seien.