Sitzung: 18.01.2012 Bau-, Feuerwehr-, Straßen-, Umwelt-, Landwirtschafts- und Landschaftsausschuss
Beschluss: Zur Kenntnis genommen.
Vorlage: BV/0033/2011-2016
Herr Röben erläutert die als Tischvorlage
zusätzlich verteilte Aufstellung von vorgesehenen investiven Maßnahmen sowie
die gemeldeten Beträge für den
Ergebnishaushalt (überwiegend bauliche Unterhaltung).
Der Vorsitzende bemängelt, dass keine Straßenbaumittel
vorgesehen seien wie z.B. für den seit langer Zeit vorgesehenen Ausbau der
Anton-Reling-Straße. Hier werde die beschlossene Prioritätenliste wieder nicht
beachtet.
Herr Rüstmann antwortet darauf, das die Haushaltslage
die Möglichkeiten begrenze. Die Verwaltung habe sich für den Ausbau des
Meisenweges entschieden. Letztlich
entscheide der Rat.
Herr Hartl spricht auch die fehlenden Straßenausbaumittel
an. Es entstehe ein Glaubwürdigkeitsproblem in der Öffentlichkeit. Die
politischen Gremien müssten hier die Richtung vorgeben.
Zusätzlich vermisse er in der
Aufstellung die im letzten Jahr als dringend eingestufte Sanierung der
Sporthalle in der Grundschule Harlinger Weg.
Die Bürgermeisterin wendet hierzu ein, dass die für die
Sanierung der Halle erforderlichen Mittel in Höhe von 600.000 € bewusst
herausgenommen worden seien. Dieses Jahr solle genutzt werden, um Alternativen
zur Sanierung dieser kleinen Halle zu suchen. Im nichtöffentlichen Teil könne
Sie dazu weiter ausführen.
Herr Harms vermisst in der Bauunterhaltung
entsprechende Haushaltsmittel zur Werterhaltung. Die Mittel seien zu erhöhen.
Herr Schwanzar berichtet, dass es Fördermittel geben
solle, mit denen das Theater am Dannhalm verbessert werden könne. Für das
Bürgerhaus in Schortens seien solche Mittel in Anspruch genommen worden.
Der Vorsitzende bittet, bis zum Verwaltungsausschuss zu
klären, ob Fördermittel für das Theater zu bekommen seien.