Sitzung: 18.01.2012 Bau-, Feuerwehr-, Straßen-, Umwelt-, Landwirtschafts- und Landschaftsausschuss
Beschluss: Dieser Tagesordnungspunkt wurde zurückgestellt.
Vorlage: AN/0031/2011-2016
Herr Röben erläutert, dass bei den TOP 12 und 13
es sich um Anträge der Fraktionen handele. Aufgrund der nahen
Haushaltsberatungen werde davon abgewichen, erst über die Behandlung dieser
Anträge abzustimmen, sondern sie werden hiermit sofort zur Diskussion gestellt.
Herr Schaus erklärt, dass für den ca. 80 Meter
langen Abschnitt nach heutigen Bestimmungen 2 Straßenlaternen erforderlich
seien. Hierfür müsse man Kosten in Höhe von 5.000 € ansetzen.
Herr Harms entgegnet, dass nach seiner
Einschätzung eine Laterne ausreiche. Am Friesenwall als Vergleich sei es auch
dunkel. Hier wäre eher Handlungsbedarf.
Die Bürgermeisterin bittet Herrn Harms zu erklären,
ob der Weg nun viel oder nur von wenigen Anliegern genutzt werde. Er sei hier
in seinen Aussagen widersprüchlich.
Nach Vorschlägen aus dem Ausschuss, hier
alte Lampen zu installieren, erläutert Herr Schaus die rechtlichen
Bedingungen. Eine Neuanlage – und um diese handele es sich hier – könne nur
nach dem Stand der Technik erstellt werden. Die Beleuchtung am Friesenwall sei
Altbestand mit Bestandsschutz. Altlampen verursachen Mehrkosten. Er betont,
dass eine von der Stadt abgebaute Straßenlaterne tatsächlich nur noch
Schrottwert habe.
Nachdem Herr Schwanzar
vorschlägt, die Installation zurückzustellen, weil sie offenbar nicht dringend
sei und der Vorsitzende die Kosten in den Haushalt aufnehmen will,
möchte Herr Harms angesichts der auf die Anlieger zukommenden Kosten
noch einmal mit den Betroffenen sprechen.
Der Vorsitzende schlägt vor, den Antrag zurückzustellen
und auf eine konkretere Ausführung zu warten.