TOP Ö 12: Errichtung einer Straßenlaterne im Verbindungsweg Amselweg / Fasanenweg,
Antrag der SWG-Fraktion vom 10. Dezember 2011

Beschluss: Dieser Tagesordnungspunkt wurde zurückgestellt.

Herr Röben erläutert, dass bei den TOP 12 und 13 es sich um Anträge der Fraktionen handele. Aufgrund der nahen Haushaltsberatungen werde davon abgewichen, erst über die Behandlung dieser Anträge abzustimmen, sondern sie werden hiermit sofort zur Diskussion gestellt.

 

Herr Schaus erklärt, dass für den ca. 80 Meter langen Abschnitt nach heutigen Bestimmungen 2 Straßenlaternen erforderlich seien. Hierfür müsse man Kosten in Höhe von 5.000 € ansetzen.

Herr Harms entgegnet, dass nach seiner Einschätzung eine Laterne ausreiche. Am Friesenwall als Vergleich sei es auch dunkel. Hier wäre eher Handlungsbedarf.

Die Bürgermeisterin bittet Herrn Harms zu erklären, ob der Weg nun viel oder nur von wenigen Anliegern genutzt werde. Er sei hier in seinen Aussagen widersprüchlich.

Nach Vorschlägen aus dem Ausschuss, hier alte Lampen zu installieren, erläutert Herr Schaus die rechtlichen Bedingungen. Eine Neuanlage – und um diese handele es sich hier – könne nur nach dem Stand der Technik erstellt werden. Die Beleuchtung am Friesenwall sei Altbestand mit Bestandsschutz. Altlampen verursachen Mehrkosten. Er betont, dass eine von der Stadt abgebaute Straßenlaterne tatsächlich nur noch Schrottwert habe.

 

Nachdem Herr Schwanzar vorschlägt, die Installation zurückzustellen, weil sie offenbar nicht dringend sei und der Vorsitzende die Kosten in den Haushalt aufnehmen will, möchte Herr Harms angesichts der auf die Anlieger zukommenden Kosten noch einmal mit den Betroffenen sprechen.

Der Vorsitzende schlägt vor, den Antrag zurückzustellen und auf eine konkretere Ausführung zu warten.