Sitzung: 18.01.2012 Bau-, Feuerwehr-, Straßen-, Umwelt-, Landwirtschafts- und Landschaftsausschuss
Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:
Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 2
Vorlage: AN/0043/2011-2016
Beschlussvorschlag:
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Für den Ausbau der Zuwegung zu dem
MTV-Gelände werden Mittel in Höhe von 24.500 € in den Haushalt eingestellt. |
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Der Vorsitzende erläutert den Antrag.
Herr Habersetzer bittet, den Ausbau dieser Strecke auf
die Prioritätenliste zu setzen. Frau Huckfeld hält dagegen, dass der
Ausbau bereits 2007 gewünscht wurde. In diesem Jahr sei auch das 150-jährige
Jubiläum des MTV zu beachten.
Herr Schaus erläutert die erforderlichen
Baumaßnahmen. Er hebt hervor, dass, wie auf dem Kartenauszug zu erkennen sei,
neben einem überwiegend städtischen Anteil auch auf dem Gelände des MTV ein
Ausbau zu erfolgen habe.
Auf Nachfrage von Herrn Schwanzar,
ob Anliegerbeiträge erhoben werden können, antwortet Herr Rüstmann, dass
dieses mit dem Antrag doch wohl ausgeschlossen werde.
Herr Harms erklärt, dass mit öffentlichen Gelder
sparsam umgegangen werden müsse und erst die Haushaltseckdaten vorliegen
müssen. Er schlägt vor, den Ausbau im Nachtragshaushalt vorzusehen.
Herr Hartl bittet um sofortige Abstimmung.
Der Vorsitzende formuliert einen Beschlussvorschlag und
lässt abstimmen.