Sitzung: 18.01.2012 Bau-, Feuerwehr-, Straßen-, Umwelt-, Landwirtschafts- und Landschaftsausschuss
Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:
Vorlage: BV/0046/2011-2016
Beschlussvorschlag:
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1. Die Benutzungspflicht für die gemeinsamen Geh- und
Radwege entlang der Albanistraße, Schloßstraße, Sophienstraße sowie der
Lindenallee wird aufgehoben. Anstelle der bisherigen Anordnung erfolgt eine
Festsetzung als Gehweg mit Zusatz „Radfahrer frei“. 2.
Die
Benutzungspflicht für die Radwege bzw. die gemeinsamen Geh- und Radwege
entlang der Mühlenstraße, des Von-Thünen-Ufers, des Elisabethufers (zwischen
Wangerstraße und Schillerstraße) sowie der Wittmunder Straße wird weiterhin
als erforderlich angesehen. Die Benutzungspflicht wird an diesen Straßenzügen
zunächst beibehalten. Nach Inbetriebnahme der B 210 - Ortsumfahrung Schortens
- sind die Benutzungspflichten erneut zu überprüfen. |
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Herr Müller stellt in Vertretung für Herrn Mühlena
die Ergebnisse der Neubeurteilung der Radwegebenutzungspflicht in der Stadt
Jever vor. Danach könne die Benutzungspflicht im Bereich Albani-, Schloss- und
Sophienstraße aufgehoben werden. Weiterhin als erforderlich angesehen wird die
Benutzungspflicht entlang der Mühlen- und Wittmunder Straße sowie entlang der
Graften zwischen dem Alten Markt und der Schillerstraße.
Herr Schwanzar erkundigt sich, warum nicht auch die
Radwege der Schützenhof- und Bahnhof- sowie Schillerstraße einbezogen wurden. Herr
Müller vermutet, dass sich dieses durch den Status als Landesstraße erklären
kann. Eine genaue Antwort werde er dazu im Verwaltungsausschuss geben.
Der Vorsitzende lässt abstimmen.