Sitzung: 26.01.2012 Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Familie
Stadtoberamtsrat Müller beantwortet den Antrag von Herrn Hahn,
BfB, auf Darstellung der bisher entstandenen Kosten in Verbindung mit der
geplanten Erweiterung „Ammerländer Weg“ zur Schaffung zusätzlicher
Betreuungsplätze wie folgt:
Stand der Planungen zur Erweiterung:
Die Machbarkeitsstudie liegt
mittlerweile vor. Die Pläne wurden im vorab erstellt und wurden
zwischenzeitlich (02.12.2011 per e-mail) dem Landesjugendamt zur Prüfung
vorgelegt und von dort für in Ordnung befunden
Bisherige Kosten:
Es ist ein Architektenhonorar für die
Machbarkeitsstudie in Höhe von 3.000,00 EUR vereinbart (Ratsbeschluss vom
13.10.2011). Dieser Betrag ist nach Fertigstellung der Machbarkeitsstudie an
den Architekten ausgezahlt worden. Weitere Kosten sind bisher nicht entstanden.
Übersicht über Antragstellungen auf
Fördermittel:
Gegenüber
dem örtlichen Jugendhilfeträger ist nach dortiger Aufforderung ein Förderantrag
für den Krippenbau am Ammerländer Weg mit Schreiben vom 15.11.2011 zwecks
Weitergabe an die Landesschulbehörde angekündigt worden. Ein konkreter
Förderantrag kann erst gestellt werden, sobald die Machbarkeitsstudie
abschließend erstellt ist, insbesondere eine Kostenaufstellung für die
einzelnen Gewerke vorliegt.
Dies
ist jetzt möglich.
Übersicht über bisher vergebene
Aufträge:
-keine-
Alternativen zum Standort:
keine bzw. momentan keine gleichwertigen
Standorte erkennbar
Stand der Verhandlungen mit den privaten
Betreibern:
wie unter Tagesordnungspunkt 5.1
besprochen
Ergänzend führt Stadtoberamtsrat
Müller aus, dass nach der Machbarkeitsstudie sich die Kosten für den
Krippenanbau mit ca. 215.000,00 EUR in etwa im geplanten Umfang hielten.
Andererseits sei für den erforderlichen
2. Fluchtweg incl. Einbau eines Aufzuges ein Betrag für Umbaumaßnahmen in Höhe
von 105.000,00 EUR ermittelt worden. Geplant waren ca. 40.000,00 EUR. Diese
Mehrkosten seien momentan nicht finanzierbar, so dass man hier nach
Alternativen suchen müsse.
Bezüglich der Anfrage der SPD-Fraktion
hinsichtlich der Mensa an der Paul-Sillus-Grundschule führt Stadtoberamtsrat
Müller aus, dass man hier von Dritten, insbesondere dem Landkreis, abhängig
sei. Angedacht sei zwar weiterhin die „Notmensa“ für ein Jahr in der Aula.
Gleichzeitig arbeite man jedoch intensiv daran,
kostengünstigere Lösungen zu finden.
Bürgermeisterin Dankwardt teilt mit, dass heute die neue
Familienbroschüre der Presse vorgestellt worden sei. Diese sei sehr gut
gelungen und beinhalte umfangreiche Informationen für junge Familien bis hin zu
den Seniorinnen und Senioren.
Die LzO habe die Broschüre in vollem Umfang „gesponsort“. Sie könne daher auch kostenfrei abgegeben werden, unter anderem an Neubürger als auch im Rahmen des Willkommensgrußes für gerade geborene Kinder. Im übrigen könne jeder Interesssierte die Broschüre im Rathaus erhalten.