Sitzung: 26.01.2012 Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Familie
Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Vorlage: BV/0042/2011-2016
Beschlussvorschlag:
|
Den freiwilligen Leistungen im Bereich der sozialen
Dienste für das Haushaltsjahr 2012 wird zugestimmt. |
|
Die Vorsitzende führt kurz unter Hinweis auf die
Sitzungsvorlage in den Sachverhalt ein. Ergänzend weist Sie darauf hin, dass
die Arbeitsloseninitiative e.V. einen Antrag auf Förderung in Höhe von 2.000,00
EUR für das Jahr 2012 gestellt habe. In Anbetracht der Tatsache, dass der
Arbeitsloseninitiative im Jugendhaus kostenfrei ein Beratungsbüro im Jugendhaus
seitens der Stadt Jever zur Verfügung gestellt werde, halte sie nach wie vor
eine Bezuschusssung von 500,00 EUR für angemessen. Im übrigen seinen
andernfalls auch zunächst die anderen umliegenden Kommunen gefordert, die
Arbeitsloseninitiative zu unterstützen.
Herr Vahlenkamp trägt vor, dass seiner Fraktion das
„Bündnis für Familie“ sehr am Herzen liege. Hier werde wichtige Arbeit zur
Unterstützung für Familien geleistet.
Er beantrage daher, den Ausgabenansatz
von 4.000,00 EUR auf 5.000,00 EUR anzuheben.
Die Vorsitzende lässt über diesen Antrag umgehend
abstimmen:
Der Antrag der SPD-Fraktion auf Anhebung
des Ausgabenansatzes um 1.000,00 EUR für das „Bündnis für Familie“ wird bei 3
Ja-Simmen und 4 Nein-Stimmen mehrheitlich abgelehnt.
Herr Schwerdt erkundigt sich nach der Verteilung der
Mittel für die Hausaufgabenhilfe.
VA Heeren führt aus, dass die Verwaltung den
Zuschuss an den Förderverein der Paul-Sillus-Schule überweise und davon
ausgehe, dass die Mittel entsprechend aufgeteilt würden.
VA Heeren erklärt, dass er sich mit der
Fördervereinsvorsitzenden der Paul-Sillus-Grundschule in Verbindung setzen
werde, um die Angelegenheit konkret zu klären. Anschließend werde er Herrn
Schwerdt über das Ergebnis in Kenntnis setzen.
Anschließend beschließt der Ausschuss folgenden Beschlussvorschlag: