Sitzung: 05.03.2012 Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften
Die Vorsitzende weist auf den Dringlichkeitsantrag von
Herrn Hahn hin, die im Haushalt
2012
für den Krippenbau eingestellten Mittel mit sofortiger Wirkung mit einem
Sperrvermerk
zu versehen. Sie lässt anschließend darüber abstimmen, den TOP auf die
Tagesordnung
zu nehmen.
Abstimmung:
mehrheitlich beschlossen Ja 6 Nein 1 Enthaltung 0 Befangen 0
Der
Antrag wird als TOP 6.1 auf die Tagesordnung genommen.
Herr
Schützig beantragt, den
TOP 17 von der Tagesordnung zu streichen, da der
Beschlussvorschlag
erst am Freitag Nachmittag vorgelegen habe und so nicht
ausreichend
Möglichkeit zur Beratung innerhalb der Fraktion bestanden hätte.
Die
Vorsitzende lässt
sodann darüber abstimmen, den TOP 17 auf der Tagesordnung zu
belassen.
Abstimmung:
mehrheitlich beschlossen Ja 3 Nein 2 Einhaltung 2 Befangen 0