Sitzung: 10.05.2012 Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Familie
Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Vorlage: BV/0140/2011-2016
Beschlussvorschlag:
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Die Verwaltung wird zum nächsten Kindergartenjahr im
Kindergarten Cleverns und an der Grundschule Cleverns eine altersgemischte
Gruppe für Kindergarten- und Grundschulkinder mit einem zeitlichen
Betreuungsumfang von 12:30 Uhr bis 15:00 Uhr einrichten. Für die Kinder
dieser Gruppe ist eine Mittagsverpflegung sicherzustellen. Die Verwaltung wird im Kindergarten Moorwarfen zum
nächsten Kindergartenjahr die Regelbetreuungszeit eine Kindergartengruppe von
bisher 4 Stunden auf 5 Stunden erweitern. Des weiteren wird im Kindergarten
Moorwarfen eine Nachmittagsgruppe mit einer Regelbetreuungszeit von 13:00 Uhr
bis 17:00 Uhr eingerichtet. Der geplante Abbau einer Integrationsgruppe am
Nachmittag im Kindergarten Ammerländer Weg wird nicht vollzogen. Diese
Integrationsgruppe wird aufgrund des gestiegenen Bedarfs beibehalten. Am Kindergarten Klein-Grashaus wird für die Dauer
eines Jahres (bis zur Fertigstellung der Krippe am Ammerländer Weg) zur
Deckung des Krippenbedarfs im Rahmen eines Ganztagesangebotes eine
Übergangslösung (Pavillion) in Zusammenarbeit mit dem Diakonischen Werk Jever
e.V. geschaffen. Die zusätzlichen Personalkosten, der erhöhte Defizitausgleich
an das Diakonische Werk und die Bereitstellungs- und Unterhaltungskosten
eines Krippenpavillions werden überplanmäßig zur Verfügung gestellt. |
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Herr Müller trägt zum Sachverhalt vor.
Herr Schwanzar führt aus, dass er sowohl der
Verwaltung als auch dem Stadtelternrat für die konstruktive Arbeit der näheren
Vergangenheit sehr dankbar sei. Der Familie Hölscher müsse er den Vorwurf
machen, dass diese nicht wie zunächst angekündigt „in die Gemeinnützigkeit“
gegangen sei. Dann wäre eine Zusammenarbeit möglich gewesen. Jetzt sei
lediglich viel Zeit verschwendet worden und man sei zur Schaffung einer teuren
Übergangslösung gezwungen.
Frau Dankwardt pflichtet Herrn Schwanzar bei und
erklärt, dass man unter dem entstandenen hohen Zeitdruck eine zusätzliche
Ratssitzung einberufen müsse. Im Übrigen sei sie über das gesamte Vorgehen
bezüglich der Regelung der Krippenangebote,
auch seitens des Rates, sehr traurig gestimmt. Die stetigen Vorwürfe an
die Verwaltung seien nicht berechtigt gewesen und hätten dem Image der Stadt sehr
geschadet. In diesem Zusammenhang kritisiert sie gleichzeitig die
diesbezügliche unsachliche und teils nur
rein emotional gehaltene Presseberichterstattung.
Sie sehe die Angelegenheit als
Luxusproblem der Stadt. Andere Kommunen müssten einen viel stärkeren
Geburtenabbau hinnehmen und könnten zudem nicht wie Jever von stetigen Zuzügen
profitieren. Die vorausschauende Planung der Kinderbetreuung in Jever befinde
sich daher in einem stark spekulativen Bereich. Man müsse sich ständig auf neue
kaum vorhersehbare Situationen einstellen.
Abschließend dankt sie Frau
Gräßner-Weber für Ihre Entscheidung nach bisherigem Konzept weiter arbeiten zu
wollen, insbesondere für ihre dazu vorgetragene Begründung, in der
Selbstständigkeit zu bleiben. Die
Aufnahme in die Bedarfsplanung setze nun einmal
die Gemeinnützigkeit voraus, mit der man sich der öffentlichen Hand
unterordnen müsse.
Frau de Jong-Ebken erklärt, dass sie wie die
Bürgermeisterin emfpunden habe und sie sei froh, dass man mit den Vorschlägen
der Verwaltung jetzt den richtigen Weg einschlage.
Abschließend weist Herr Müller
auf eine notwendige Ergänzung des Beschlussvorschlages hin, im dritten Absatz
nach dem Wort Pavillion den Zusatz „in Zusammenarbeit mit dem
Diakonischen Werk Jever e.V.“ zu ergänzen.
Die Vorsitzende lässt sodann über den Beschlussvorschlag
mit dieser Ergänzung abstimmen. Der Ausschuss beschließt sodann folgenden
Beschlussvorschlag: