Sitzung: 10.05.2012 Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Familie
Herr Müller erläutert umfassend die Ergebnisse der
beiden Gespräche des „Runden Tisches“ unter der Leitung der Mediatorin, Frau
Nordbruch, vom 29.03. und 02.05.2012.
Teilnehmer:
Vertreterinnen des Stadtelternrates
Vertreterinnen und Vertreter der privaten Anbieter
Vertreter des Diakonischen Werkes
Vertreterinnen des Landkreises Friesland
Vertreterinnen und Vertreter der Stadt
Zuhörerinnen und Zuhörer:
1 Vertreterin oder Vertreter jeder Fraktion und das
Einzeltratsmitglied
In der ersten Sitzung sei über den zu
erwartenden Bedarf diskutiert und festgestellt worden, dass sowohl 2012 als
auch 2013 ein hoher Bedarf insbesondere im Bereich Krippen und Hort zu erwarten
sei.
Es sei auch festgehalten worden, dass
für eine mögliche Kooperation der Stadt mit den privaten Anbietern - zur
Erfüllung des 2013 anstehenden Rechtsanspruches auf einen Krippenplatz -
aufgrund der großen Nachfrage nach Krippenplätzen gute Chancen bestehen würden,
insbesondere wenn das Diakonische Werk 2013 auf die Umwandlung zumindest von
einer Kindergartengruppe in eine Krippengruppe verzichten würde.
Damit die Krippeneinrichtungen
Förderungen vom Land sowohl für das Personal als auch für die Schaffung der
räumlichen Voraussetzungen erhalten könnten, müssten die privaten Anbieter
jedoch ihre Einrichtungen gemeinnützig betreiben, die Anerkennung als freier
Träger der öffentlichen Jugendhilfe
erhalten, die Einrichtungen die Vorschriften des Gesetzes über
Tageseinrichtungen für Kinder (KiTAG) erfüllen, und die Einhaltung
tarifrechtlicher Bestimmungen gewährleisten und Kalkulationen vorlegen können.
Frau Gräßner-Weber habe erklärt, dass
sie die Einrichtung der Sonnenkäfer weiterhin als Privatanbieter betreiben
wolle. Herr Hölscher vom Mini-Club Nemo hätte um Bedenkzeit gebeten. Seinem
Anliegen, vorab eine verbindliche Zusage der Stadt zu erhalten, dass die Stadt
den Miniclub Nemo auf jeden Fall berücksichtigen werden würde, hätte aus
wettbewerbsrechtlichen Gründen nicht gefolgt werden können.
Es sei abschließend vereinbart worden,
den Bedarf für das Jahr 2012 und ggfs. 2013 in einer kleineren Arbeitsrunde zu
besprechen und abzugleichen. Diese Runde habe am 20. April getagt.
In dieser Arbeitsrunde und in der 2. Gesprächrunde habe Frau Hölscher
mitgeteilt, dass sie den Betrieb ihrer Einrichtung zum 30.06.2012 einstellen
werde. Allerdings möchte sie die Betreuung der noch zur Zeit angemeldeten
Kinder bis auf weiteres fortsetzen. Neuanmeldungen würden jedoch nicht mehr
angenommen werden, das Haus könne die Stadt Jever kaufen.
Dieses Angebot sei unter anderem aus
wirtschaftlichen und konzeptionellen Gründen seitens der Stadt nicht weiter
verfolgt worden.
Nachdem dieser Sachstand erarbeitet
worden sei, habe man eine endgültige Prognose des Bedarfs, abgesprochen in der
Arbeitsgruppe, insbesondere im Bereich der Krippen aufstellen können.
Der Bedarf für eine SOS-Gruppe, um
spontan Übernachtungsmöglichkeiten für Kinder zur Verfügung zu stellen, sei
nicht gesehen worden. Hier könnten gegebenenfalls „Die Sonnenkäfer“ als auch
das Jugendamt des LK FRI Lösungen anbieten. Kinder aus dem Umland zu
berücksichtigen, werde z. Zt. als schwierig angesehen, zumal erst einmal für
die jeverschen Kinder ausreichende Betreuungsmöglichkeiten zu schaffen seien.
Die Gesprächsrunde sei übereingekommen,
dass es nicht mehr erforderlich sei, in dieser Konstellation erneut zusammen zu
kommen. Die Stadt werde jedoch unter Einbeziehung der VertreterInnen des
Stadtelternrates, des Diakonischen Werkes, der Einrichtung „Die Sonnenkäfer“
eine Arbeitsgruppe bilden, um künftig den Kindertagesstättenbedarf, die
Ferienbetreuung und die Fortschreibung des Betreuungskonzeptes der Stadt Jever
gemeinsam abzusprechen.