Sitzung: 23.05.2012 Bau-, Feuerwehr-, Straßen-, Umwelt-, Landwirtschafts- und Landschaftsausschuss
Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2
Vorlage: BV/0154/2011-2016
Beschlussvorschlag:
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Die Planungen zur Herstellung des provisorischen
Parkplatzes an der Schillerstraße (Ecke Nordergast) werden zur Kenntnis
genommen. |
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Herr Schaus stellt die Maßnahmen zum Ausbau des
Platzes vor. Es werde ein Schotterplatz mit einigen
Niederschlagswassereinläufen sowie Dränage eingerichtet. Die Schotterdicke
betrage 20 cm. Nur im Bereich der Einfahrt werde gepflastert. Eine Markierung
der einzelnen Einstellplätze erfolge nicht.
Frau Huckfeld schlägt vor, zumindest beidseitig der
Einfahrt eine Bepflanzung vorzusehen. Herr Rüstman sagt zu, dieses mit
der Brauerei zu besprechen.
Herr Harms verweist auf den unausgeglichenen und
noch nicht genehmigten Haushalt. Die SWG sei gegen die Maßnahmen, da die Fläche
nicht im Eigentum der Stadt stehe. Zusätzlich beklagt er, dass bei der Ausschreibung
zum Ausbau dieses Platzes nur ostfriesische Unternehmungen zur Abgabe eines
Angebotes aufgefordert wurden.
Herr Schwanzar erklärt für seine Fraktion, dass sie
schweren Herzens für die Maßnahme stimmen werde. Aber eigentlich sei die
Brauerei in der Lage, den Platz selbst auszubauen.
Der Vorsitzende lässt abstimmen.