Sitzung: 21.05.2012 Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften
Beschluss: Zur Kenntnis genommen.
Vorlage: MV/0144/2011-2016
VA Rüstmann führt in den Sachverhalt
ein. Er trägt vor, dass nach dem 1. Quartal eine Haushaltsverbesserung von
138.000 € bestanden habe. Maßgebend hierfür seien im Wesentlichen
Verbesserungen beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer. Beachtet werden
müsse, dass zu erkennen sei, dass die hohe Gewerbesteuer- veranschlagung sich
nur schwer erfüllen lasse. Hier liege man zur Zeit ca. 600.000 € unter dem Soll
und sei davon abhängig, dass es zu hohen Nachveranlagungen für Vorjahre komme.
Im Vorgriff auf die Entwicklung des 2.
Quartals müsse abschließend darauf hingewiesen werden, dass die neueste
Steuerschätzung in Verbindung mit neuen Schlüsselzahlen zu einer negativen
Entwicklung beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer geführt habe. Insgesamt
sei dort eine Verschlechterung um 172.000 € zu verzeichnen, so dass die Vorlage
zu diesem Punkt überholt sei.