Sitzung: 08.08.2012 Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung und Verkehr
Der Vorsitzende unterbricht die Sitzung, um anwesenden
Einwohnern Gelegenheit zur Fragestellung zu geben.
Frau Ihnen stellt sich als Eigentümerin eines
Grundstückes vor, dass direkt an das Grundstück des geplanten ALDI-Marktes
angrenzt. Der Vorsitzende bittet sie, den Tagesordnungspunkt Nr. 7
abzuwarten, in dem Herr Mosebach zu den Stellungnahmen der Nachbarn ausführen
werde. Er werde ihr dann die Möglichkeit zur Fragestellung geben. Damit
erklärt sich Frau Ihnen einverstanden.
Herr Lange fragt, ob der kurzfristige Auszug der
Spielhalle am Kirchplatz Auswirkungen auf die Stadt habe, da dafür öffentliche
Gelder geflossen seien. Herr Rüstmann erwidert, dass vor 2 Jahren die
Gelder gezahlt worden seien, um die Spielhalle zu veranlassen, das Haus in der
St.-Annen-Straße zu räumen und damit die Realisierung des St.-Annen-Quartiers
voranzutreiben. Dieses Ziel sei durch den Umzug erreicht worden. Der Betreiber
habe sich nicht verpflichtet, auf Dauer in den neuen Räumlichkeiten am
Kirchplatz zu bleiben. Die Stadt werde aber juristisch prüfen lassen, ob
Ansprüche bestünden.