Sitzung: 08.11.2012 Rat der Stadt Jever
Die Vorsitzende unterbricht für diesen
Tagesordnungspunkt die Sitzung, um anwesenden Einwohnern die Möglichkeit für
Fragen zu geben. Es stellen sich Frau Dr. Schmidt und Frau Kohl vor.
Diese haben Unterschriften für eine Fußgängerbedarfsampel an der Schillerstraße
gesammelt. Beide begründen ausführlich die Notwendigkeit für den Bau
einer Fußgängerbedarfsampel an der Schillerstraße und stellen die Frage, ob der
Rat und die Verwaltung sich vorstellen könne, dort in Höhe der Rosenstraße eine
entsprechende Ampel zu initiieren. Sie überreichen die
Unterschriftenliste an die Bürgermeisterin.
Bürgermeisterin Dankwardt erklärt nach der Entgegennahme der
Unterschriftenliste, dass sie die Frage nur insoweit beantworten könne,
dass sie persönlich die vorgetragene Auffassung teile. Sie gehe
davon aus, dass der Rat sich damit beschäftigen werde. Es bestehe aber das
Problem, dass es sich hier um eine Landesstraße handele, so dass die Stadt
Jever zunächst einmal nicht zuständig sei. Sie könne aber das Verfahren in Gang
setzen. Das Thema werde mit dem Landkreis Friesland besprochen und solle auch
in die Verkehrssicherheitsschau aufgenommen werden. Dann müsse abgewartet
werden, wie die zuständigen Stellen entscheiden. Wenn der Bedarf dort nicht
festgestellt werde, was durchaus der Fall sein könne, dann werde das Thema im
Rat behandelt, ob die Stadt Jever bereit sei, hier Geld in die Hand zu nehmen,
um eine solcher Bedarfsampel zu realisieren. Sie sichert Frau Dr.
Schmidt und Frau Kohl zu, dass Herr Mühlena als zuständiger
Fachdienstleiter sie auf dem laufenden halten und über den jeweiligen Sachstand
informieren werde. Vermutlich werde sich die Bearbeitung über einen längeren
Zeitraum hinziehen, so dass man Geduld haben müsse. Bürgermeisterin
Dankwardt bedankt sich bei Frau Dr. Schmidt und bei Frau Kohl für ihr
Engagement in dieser Sache.
Sodann eröffnet die Vorsitzende
die Sitzung wieder.