Sitzung: 07.11.2012 Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:
Vorlage: AN/0257/2011-2016
Der Vorsitzende führt aus, dass heute nicht inhaltlich
über den Antrag beraten werden, sondern eine Entscheidung getroffen werden
solle, ob der Planungsausschuss sich in seiner nächsten Sitzung mit diesem
Antrag beschäftigen wolle.
Herr Lange fragt, wer die Grenzen des angestrebten
Sanierungsgebietes festgelegt habe. Der Vorsitzende erwidert, dass diese
von seiner Fraktion vorgeschlagen worden sei. Diese seien aber nicht "in
Stein gemeißelt" und könnten noch geändert werden.
Frau Feldmann erkundigt sich, warum hier von einem
Folgeantrag die Rede sei. Der Vorsitzende erläutert, dass derzeit ein
Sanierungsgebiet laufe und sich der vorgeschlagene Bereich als Sanierungsgebiet
dem anschließen solle.
Der Ausschuss beschließt sodann
einstimmig, dass der Antrag der CDU-Fraktion in der nächsten Sitzung des
Planungsausschusses behandelt werden soll.