Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Der Vorsitzende führt aus, dass heute nicht inhaltlich über den Antrag beraten werden, sondern eine Entscheidung getroffen werden solle, ob der Planungsausschuss sich in seiner nächsten Sitzung mit diesem Antrag beschäftigen wolle.

 

Herr Lange fragt, wer die Grenzen des angestrebten Sanierungsgebietes festgelegt habe. Der Vorsitzende erwidert, dass diese von seiner Fraktion vorgeschlagen worden sei. Diese seien aber nicht "in Stein gemeißelt" und könnten noch geändert werden.

 

Frau Feldmann erkundigt sich, warum hier von einem Folgeantrag die Rede sei. Der Vorsitzende erläutert, dass derzeit ein Sanierungsgebiet laufe und sich der vorgeschlagene Bereich als Sanierungsgebiet dem anschließen solle.

 

Der Ausschuss beschließt sodann einstimmig, dass der Antrag der CDU-Fraktion in der nächsten Sitzung des Planungsausschusses behandelt werden soll.