Sitzung: 28.11.2012 Bau-, Feuerwehr-, Straßen-, Umwelt-, Landwirtschafts- und Landschaftsausschuss
Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:
Vorlage: BV/0268/2011-2016
Beschlussvorschlag:
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Aus der von der Verwaltung aufgestellten Liste der
notwendigen Neubaumaßnahmen bzw. Sanierung von Stadtstraßen werden folgende
Straßenbaumaßnahmen zur Anmeldung für die Haushalte der folgenden Jahre
festgelegt: Straßenausbau Erschließung
(erstmalige Herstellung) 1. Anton-Reling-Straße 1. Ehrentrautstraße (2. + 3.
Bauabschnitt). 2. Grenze 2. Bismarckstraße zw. Kl.
Bahnhofstraße und Sophienstraße 3. Hohnholzstraße (Teil) 4. Oestringer Weg (Teil) 5. Kiebitzstraße 6. Breslauer Straße 7 Memeler Straße 8 Blumenstraße
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Herr Schaus erläutert den Sachverhalt.
Herr Rüstmann hält es für realistisch, dass der
zweite Bauabschnitt in der Anton-Reling-Straße sowie der Endausbau
Ehrentrautstraße im Jahre 2013 abgeschlossen werden. Möglich seien auch die
durch die EWE betriebenen Kanalbaumaßnahmen in der Bismarck- sowie
Hohnholtzstraße.
Auf die Frage aus der Mitte des
Ausschusses, ob die EWE weiterhin Zuschüsse zu Ausbaumaßnahmen zahle, betont Herr
Rüstmann, dass die EWE keine 'Bankfunktion' für die Stadt übernehme. Für
die Anton-Reling-Straße bleibe es bei der Zusage der EWE.
Herr Harms erinnert daran, dass zum dritten
Bauabschnitt der Anton-Reling-Straße auch ein Teilstück der Kiebitzsstraße bis
zur Danziger Straße gehöre. Er schlage vor, die andere Seite der Kiebitzstraße
dann auch gleich zu sanieren und damit vorzuziehen.
Aus der Verwaltung wird dazu
geantwortet, dass diese Fertigstellung bei Erledigung der EWE-Projekte
unmittelbar an die Maßnahmen an der Anton-Relingstraße voraussichtlich im Jahr
2015 anschließen werde.
Der Vorsitzende lässt abstimmen.