Sitzung: 16.01.2013 Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:
Vorlage: BV/0296/2011-2016
Beschlussvorschlag:
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Der Rat der
Stadt Jever beschließt die Satzung der Stadt Jever zur Regelung der
Außenwerbung in der Innenstadt- Örtliche Bauvorschrift - gemäß § 84 der
Niedersächsischen Bauordnung in Verbindung mit den §§ 10 und 58 Abs. 1 Ziffer
5 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes als Satzung. Der Satzung
wird die beigefügte Begründung beigegeben. |
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Herr Röben führt kurz zur Beschlussvorlage aus.
Ohne weitere Aussprache beschließt der Ausschuss folgende Empfehlung: