TOP Ö 11: Satzung der Stadt Jever zur Regelung der Außenwerbung in der Innenstadt - Örtliche Bauvorschrift -,
hier: Abwägung nach Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB bzw. Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss
PlanA Nr. 11 vom 16. Januar 2013
VA Nr. 16 vom 22. Januar 2013

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 

 

Der Rat der Stadt Jever beschließt die Satzung der Stadt Jever zur Regelung der Außenwerbung in der Innenstadt- Örtliche Bauvorschrift - gemäß § 84 der Niedersächsischen Bauordnung in Verbindung mit den §§ 10 und 58 Abs. 1 Ziffer 5 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes als Satzung. Der Satzung wird die beigefügte Begründung beigegeben.

 

 

 


Ohne Aussprache beschließt der Rat: