Sitzung: 03.04.2013 Bau-, Feuerwehr-, Straßen-, Umwelt-, Landwirtschafts- und Landschaftsausschuss
Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:
Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 2
Vorlage: BV/0355/2011-2016
Beschlussvorschlag:
|
Die Stadt Jever stimmt dem Ausbau des Schmutz- und
des Regenwasserkanales im Bereich der Hohnholzstraße zwischen
Anton-Günther-Straße und Rüstringer Weg zu. Die Maßnahme wird in 2014 durchgeführt.
Entsprechende Mittel sollen im Haushalt 2014 veranschlagt werden. |
|
Herr Fittje erläutert die vorgesehenen Maßnahmen an
den Kanälen der südlichen Hohnholzstraße und des abzweigenden Kiphauser Weges.
Beide Kanäle liegen im Bereich der Fahrbahn. Es werde keine Konflikte mit den
Versorgern geben. Der RW-Kanal von bisher DN 200 ist auf DN 300 zu erweitern
und werde daher dann entgeltpflichtig bzw. verursache Anliegerbeiträge. Der
SW-Kanal werde bei der Sanierung geringfügig tiefer gelegt.
Diese Maßnahme sei für 2014 vorgesehen.
Eine Ausschreibung sei noch nicht erfolgt. Ziel sei, im Juli 2014 zu beginnen
Herr Harms wendet ein, dass die Planung unter
Vorbehalt des Haushaltes 2014 stehe müsse. Herr Röben entgegnet, dass
der Beschlussvorschlag darum ausdrücklich die Worte „solle“ und nicht „müsse“
beinhalte. Eine frühzeitige Planung – um Verzögerungen wie wetter- bzw.
jahreszeitlich bedingt im Ostfriesenweg zu vermeiden – erfordere auch eine
Bindung der Haushaltsplanung.
Der Vorsitzende lässt abstimmen.