Sitzung: 08.04.2013 Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften
Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: BV/0368/2011-2016
Beschlussvorschlag:
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Der Rat der Stadt Jever genehmigt die
überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 40.822,22 € für das Produkt
Gemeindestraßen, PSP-Nr. P1.5.4.1.001.100. Die Deckung erfolgt durch Minderaufwendungen beim
Produkt Winterdienst, P1.5.4.5.003.100 und beim Produkt öffentl. Grün,
P1.5.5.1.001.100 |
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Herr Sender erkundigt sich, ob für 2013
ein höherer Betrag in den Haushalt eingeplant wurde.
Herr Rüstmann erklärt, man habe sich bei
der Planung im Wesentlichen am Vorjahr orientiert.
Herr Jones führt aus, im Produkt
Gemeindestraßen gebe es wetterbedingt Schwankungen zwischen den einzelnen
Haushaltsjahren. Wenn es keinen Frost gebe, könnten Reparaturen über einen längeren
Zeitraum durchgeführt werden, was höhere Ausgaben nach sich ziehe.