Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 

 

Die Planung der EWE Wasser GmbH zur Sanierung der Schmutz- und Regenwasserkanäle in der Bismarckstraße zwischen Schlosserstraße und Sophienstraße wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

Die Sanierung (Herstellung von sechs Straßenabläufen) ist entgeltwirksam. Der Erhöhung des Entgeltes wird zugestimmt.

 

Für die Herstellung der sechs Straßenabläufe werden Beiträge nach dem Nieders. Kommunalabgabengesetz i.V.m. der städt. Straßenausbaubeitragssatzung erhoben.

 

 


Ohne Aussprache beschließt der Rat: