Sitzung: 22.05.2013 Bau-, Feuerwehr-, Straßen-, Umwelt-, Landwirtschafts- und Landschaftsausschuss
Herr Janßen weist darauf hin, dass der Fußweg
zwischen der Langelandstraße und der Addernhauser Straße stark verkrautet sei.
Er bitte um eine Fräsung.
Herr Röben entgegnet, das für diese Unterhaltung
keine Mittel eingeplant seien.
Nachdem sich Herr Janßen
vergewissert hat, dass das Munitionsdepot an der Sietwendung auf städtischem
Gebiet liegt, fragt er, ob der Stadt bekannt sei, was dort gelagert werde. Aus
seiner Sicht sollte die Stadt dieses wissen und möge sich deshalb erkundigen.
Herr Janßen fragt nach, ob der Landkreis zur
Renovierung der Schlachtmühle Gelder bereitgestellt habe. Als dieses von der
Verwaltung verneint wird, ergänzt er, ob die städtischen Gelder verwendet
werden können.
Herr Rüstmann berichtet, dass der Landkreis noch
Vorbehalte bei der Finanzierung habe. Die Trägerschaft sei noch nicht bestimmt
worden. Am 7. Juni 2013 werde er dieses bei einer Besprechung klären.
Herr Dr. Bollmeyer äußert sein Befremden darüber, dass
einerseits Herr Röben die bisher besprochenen Sitzungsvorlagen erstellt
habe, in der Sitzung jedoch ausschließlich Herr Rüstmann diese
vorgestellt habe und bespreche. Dieses verwundere ihn.
Herr Müller entgegnet, dass Herr Rüstman der
Fachbereichsleiter sei. Herr Rüstmann ergänzt, dass dieses mit Herrn
Röben abgesprochen sei. In den hier behandelten Fällen sei er tiefer in der
Sache eingearbeitet.
Herr Harms bemängelt, dass sich in der Sache
Verkehrsknotenpunkt Schillerstraße noch nichts getan habe. Er weist auf die
verkehrlich kritische Situation in der St.-Annenstraße aufgrund der parkenden
Baufahrzeuge hin. Als Maßnahme gegen den Leerstand vieler Geschäfte schlägt er
vor, diese Läden auf der Homepage der Stadt zu veröffentlichen.