Sitzung: 02.10.2013 Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung und Verkehr
Der Vorsitzende stellt fest, dass es im öffentlichen
Teil der Sitzung nur einen zu behandelnden Tagesordnungspunkt gebe. Er
gehe davon aus, dass die vielen anwesenden Bürger sich vorrangig dafür
interessieren und dazu Fragen stellen möchten. Er schlägt vor, dass im
Rahmen des Tagesordnungspunktes Nr. 5 "Einwohnerfragestunde" nur
allgemeine Fragen gestellt werden, die nicht zum Thema "Ahlers-Haus"
gehören und nach dem Vortrag von Herrn Weydringer zu Punkt Nr. 6 und der
anschließenden Diskussion der Ausschussmitglieder die Sitzung erneut für eine
Einwohnerfragestunde zu diesem Thema zu unterbrechen. Dagegen erhebt sich kein
Widerspruch aus der Ausschussmitte, so dass entsprechend verfahren wird.
Herr Albers fragt an, warum die Tagesordnungspunkte
Nr. 11 und 12 nicht im öffentlichen Teil dieser Sitzung behandelt werden
sollen. Herr Röben erklärt dazu, dass zu dem Thema "Radfahren in
Jever" ein Vorentwurf erarbeitet worden sei, der mittels der
Mitteilungsvorlage den Fraktionen vorgelegt werden soll. Diese sollen sich
Gedanken darüber machen, ob das erarbeitete Grundgerüst so in Ordnung sei oder ob
es Ergänzungswünsche gebe. In der nächsten Sitzung des Planungsausschusses
solle dann im öffentlichen Teil der Sitzung eine eingehende Beratung erfolgen.
Unter dem Tagesordnungspunkt 12 solle der Rücklauf aus den Fraktionen erfolgen.
Bisher sei nur ein Rücklauf von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erfolgt.
Hier solle nur gesammelt werden und in einer der nächsten Sitzungen eine
eingehende Beratung im öffentlichen Teil der jeweiligen Sitzung erfolgen.
Die Tagesordnung wird sodann wie
vorgelegt beschlossen.