Sitzung: 25.11.2013 Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften
Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: BV/0484/2011-2016
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a)
Die vorgelegte Gebührenbedarfsberechnung der Marktgebühren (Wochenmarkt) für
das Haushaltsjahr 2014 wird mit Zustimmung zur Kenntnis genommen. Die Gebühr
sinkt auf 1,95 EUR/lfm. b) Die im Entwurf vorliegende 5.
Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Standgeldern auf den
Märkten der Stadt Jever (Marktstättegelder) vom 25.10.2001, zuletzt geändert
am 13.12.2012, wird als Satzung beschlossen.
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Der
Kämmerer erläutert die Gebührenkalkulation.
Die
Standgebühr für die Marktbeschicker auf dem jeverschen Wochenmarkt soll im
kommenden Jahr von derzeit 2,10 auf 1,95 € pro
Standmeter sinken. Damit einher geht eine Verminderung des
Leistungskataloges der Stadt Jever bei der Endreinigung nach den
Wochenmarkttagen. Herr Rüstmann führt hierzu weiter aus, dass die Stadt
Jever damit auf die allgemein schwierige Lage reagiere. Man wolle den
Wochenmarkt als Publikumsmagneten langfristig erhalten.
Herr
Mühlena berichtet, die Meterzahlen der Verkaufsstände seien seit
Jahren rückläufig, und duch die Konkurrenz der Verbrauchermärkte sei es sehr
schwer, neue Beschicker zu finden. Die Mehrzahl der Beschicker würde niedrigere
Standgebühren bei geringeren Leistungen durch die Stadt Jever begrüßen.
Auf
Nachfrage von Herrn Sender zu einer anderen Aufteilung der
Verlustvorträge aus 2012 erläutert Herr Rüstmann, dass die vorliegende
Zuordnung zur Verstetigung des Gebührensatzes gewählt wurde.
Nach weiterer Diskussion lässt die
Vorsitzende über diesen TOP abstimmen.