Sitzung: 15.01.2014 Bau-, Feuerwehr-, Straßen-, Umwelt-, Landwirtschafts- und Landschaftsausschuss
Herr Dr. Bollmeyer nimmt Stellung zum TOP 7
(Straßenbeleuchtung). Er habe nicht gesagt, dass selbst die Polizei bereits in
der Sophienstraße eine Gefahrensituation sehe. Das habe zuvor jemand anderer
gesagt. Er habe sich nur darauf bezogen und gefragt, ob nicht die Stadt eine
Gefahrensituation auf eigene Rechnung beheben müsse, ohne dass die Anwohner
dafür aufkommen müssten. Daraufhin habe Herr Rüstmann die
„Gefahrensituation“ relativiert.
Zu TOP 10 sehe er seine Anfrage nicht
vollständig wiedergegeben und vor allem nicht als zu beantwortende Frage
formuliert. Er habe folgendes gesagt:
„Der Planungs- und Verwaltungsausschuss
haben die Bearbeitung des Antrages meiner Fraktion, die Diplomarbeit
Wallanlagen zu berücksichtigen, abgelehnt mit dem Hinweis, dass der Beschluss
aus dem Jahr 2006 bereits eine Berücksichtigung enthält. Ich möchte deshalb
wissen, an welcher Stelle im Planungsprozess des neuen Ahlers-Hauses die
Diplomarbeit berücksichtigt worden ist. Der Planer Herr Weydringer hatte am 2.
Oktober 2013 im Planungsausschuss gesagt, dass er sämtliche Einwände abgewogen
habe, auch solche, die für das Planungsverfahren gar nicht relevant seien. Ich
kann mich aber nicht erinnern, dass dabei auch die Diplomarbeit erwähnt, also
berücksichtigt, wurde. Besonders für neue Ratsmitglieder wie mich war die
Beschlusslage nicht nachvollziehbar und hätte von der Verwaltung eingebracht
werden müssen.“
Er habe diese Frage bereits schriftlich
der Verwaltung zukommen lassen, aber bis heute dazu keine Antwort erhalten.
Mit dieser Ergänzung wird die Niederschrift bei einer Enthaltung wegen Nichtteilnahme genehmigt.