Herr Dr. Bollmeyer nimmt Stellung zum TOP 7 (Straßenbeleuchtung). Er habe nicht gesagt, dass selbst die Polizei bereits in der Sophienstraße eine Gefahrensituation sehe. Das habe zuvor jemand anderer gesagt. Er habe sich nur darauf bezogen und gefragt, ob nicht die Stadt eine Gefahrensituation auf eigene Rechnung beheben müsse, ohne dass die Anwohner dafür aufkommen müssten. Daraufhin habe Herr Rüstmann die „Gefahrensituation“ relativiert.

Zu TOP 10 sehe er seine Anfrage nicht vollständig wiedergegeben und vor allem nicht als zu beantwortende Frage formuliert. Er habe folgendes gesagt:

„Der Planungs- und Verwaltungsausschuss haben die Bearbeitung des Antrages meiner Fraktion, die Diplomarbeit Wallanlagen zu berücksichtigen, abgelehnt mit dem Hinweis, dass der Beschluss aus dem Jahr 2006 bereits eine Berücksichtigung enthält. Ich möchte deshalb wissen, an welcher Stelle im Planungsprozess des neuen Ahlers-Hauses die Diplomarbeit berücksichtigt worden ist. Der Planer Herr Weydringer hatte am 2. Oktober 2013 im Planungsausschuss gesagt, dass er sämtliche Einwände abgewogen habe, auch solche, die für das Planungsverfahren gar nicht relevant seien. Ich kann mich aber nicht erinnern, dass dabei auch die Diplomarbeit erwähnt, also berücksichtigt, wurde. Besonders für neue Ratsmitglieder wie mich war die Beschlusslage nicht nachvollziehbar und hätte von der Verwaltung eingebracht werden müssen.“

Er habe diese Frage bereits schriftlich der Verwaltung zukommen lassen, aber bis heute dazu keine Antwort erhalten.

 

Mit dieser Ergänzung wird die Niederschrift bei einer Enthaltung wegen Nichtteilnahme genehmigt.