Sitzung: 05.02.2014 Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:
Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 2
Vorlage: BV/0523/2011-2016
Beschlussvorschlag:
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Die Stadt Jever erklärt
ihr Einverständnis für die Aufstellung von Gemeinschaftswerbeanlagen
(„Wellen“) an den Standorten 2 bis 4 im öffentlichen Bereich. Bezüglich des
Standortes 1 wird die Verwaltung beauftragt, gemeinsam mit der
Straßengemeinschaft einen Standort zu finden, der besser geeignet ist. |
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Der Vorsitzende führt kurz zur Beschlussvorlage aus.
Herr Wolken
erklärt, dass man den Antragstellern entgegen kommen solle.
Herr Lange spricht sich gegen die beantragten
„Wellen“ aus. Diese erscheinen ihm von der Höhe her zu groß. In der beantragten
Zahl könnte diese auch zu viel werden. Ihm gefalle das Aussehen nicht.
Herr Andersen führt aus, dass man sich in der Vergangenheit schon einmal
mit diesem Thema beschäftigt habe. Die Schilder hätten beseitigt werden sollen.
Diese konkurrieren mit der Werbung an den Häusern, die untersagt worden sei.
Die Initiative der Straßengemeinschaft an sich könne man nur begrüßen. Die
Stadt sei verpflichtet, die Schilder bzw. deren Anzahl zu reglementieren. Er
schlägt vor, die Schilder nur zu dulden und zu vereinbaren, dass diese
abzubauen seien, wenn es ein neues System gebe.
Frau Feldmann schließt sich der Meinung von Herrn
Andersen an. Ihr sei es wichtig, das die Touristen geführt werden. Die
Stadt müsse darauf achten, dass am Kirchplatz nicht zu viele Schilder
aufgestellt werden. Mit den 4 beantragten Schildern würden in diesem Bereich
übermäßig viele Schilder aufgestellt werden. Sie befürchte, dass noch
weitere dazu kommen, wenn die Neue Straße und die Schlachtstraße
Hinweisschilder aufstellen wollen.
Der Bürgermeister erklärt, dass er die Initiative
für sehr begrüßenswert halte. Er gibt zu bedenken, dass auf den Fotos
die größtmögliche „Welle“ als Beispiel eingefügt worden sei. Diese Schilder
werden voraussichtlich nicht überall so groß, da darauf nur die Geschäfte
werben, die auch tatsächlich existieren.
Herr Größ erläutert, dass es Ziel der Stadt sei,
Fremdwerbung einzudämmen. Mit der Denkmalpflege habe man eine Besichtigung der
Standorte vorgenommen und vereinbart, dass in der Stadt bereits vorhandene
Design der „Wellen“ fortzuführen und nur bestimmte Größen zuzulassen.
Ortsabhängig sollen solche Größen zugelassen werden, die sich einfügen.
Herr Mühlena führt aus, dass sich die Anlieger der
„Langen Meile“ in der Stadt nicht richtig wahrgenommen fühlen. Die Schilder
seien nicht die 1. Wahl. Da es zu keinem Konsens im Gesprächskreis über ein
Kundenleitsystem gegeben habe, springen die Gewerbetreibenden der „Langen
Meile“ in die Bresche, um die Lücke zu schließen. Mit der Fortführung des
Designs sei zumindest eine Einheitlichkeit gegeben. Die Gewerbetreibenden seien
darüber informiert, dass die Schilder nur unter zeitlichem Vorbehalt
aufgestellt werden dürfen.
Der Bürgermeister weist darauf hin, dass es hier um einen
Bereich gehe, wo massiert neue Bauten entstanden seien. Dieser Bereich sei
unterstützungswürdig, da dort ein großer Leerstand vorhanden sei, aber auch ein
großes Potenzial schlummere. Einen Wildwuchs wolle die Verwaltung mit der
Aufstellung der „Wellen“ jedoch verhindern.
Herr Andersen kündigt an, dass er sich der Stimme
enthalten werde, da dieses Thema noch nicht in der Fraktion besprochen worden
sei.
Herr Lange erkundigt sich nach den
Stellschildern, die an der Ecke St.-Annen-Straße/Elisabethufer stehen. Herr
Mühlena erwidert, dass diese entfernt werden.