Beschluss: Dieser Tagesordnungspunkt wurde zurückgestellt.

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der Vorsitzende Herrn Dr. Rainer Schwerdhelm vom Ingenieurbüro Dr. Schwerdhelm & Tjardes, der sich bereiterklärt hat, dem Ausschuss das Thema Verkehrsentwicklungsplan näher zu bringen.

 

Herr Dr. Schwerdhelm bedankt sich für die Einladung und erläutert anhand der dieser Niederschrift beigefügten Präsentation die Begrifflichkeiten. Bei dem Verkehrsentwicklungsplan gehe es darum, die Stadt weiter zu entwickeln, wobei der Verkehr eine der tragenden Säulen sei. Er erläutert die Themen „Motorisierter Individualverkehr (MIV), Fußgänger und Radverkehr, Öffentlicher Personennahverkehr, Beschilderung und Mobilität“ und was untersucht werden könne.

 

Herr Dr. Schwerdhelm weist im Rahmen seines Vortrages öfter darauf hin, dass der Umfang der möglichen Untersuchungen sich nach den örtlichen Gegebenheiten ausrichten könne. Dieses greift der Vorsitzende auf, und weist darauf hin, dass die Stadt in dem zu erstellenden Leistungsverzeichnis klar ausdrücken müsse, was untersucht werden solle. Dieses bestätigt Herr Dr. Schwerdhelm. Er unterstreicht die Wichtigkeit der Einrichtung eines Arbeitskreises, mit dem alle Akteure eingebunden werden sollen. Ein Dialog sei unabdingbar, wobei aber gemeinsame Ziele definiert werden müssten. Hier sei als Ziel ein Szenario „Verkehr in Jever 2030“ denkbar.

Abschließend stellt er die aus seiner Sicht notwendigen Bausteine für die Stadt Jever dar:

 

  • Verkehrsmodell für das gesamte Stadtgebiet
  • Parken (nur der Innenstadtbereich)
  • Schwerverkehr (Hier sollte das Ergebnis des motorisierten Individualverkehrs abgewartet und zuerst das Gespräch mit den Verursachern gesucht werden, bevor ein externer Gutachter eingeschaltet werde)
  • Radverkehr (für das Stadtgebiet)
  • Fußgängerverkehr (nur Innenstadt)
  • Beschilderung (für das Stadtgebiet, aber außerhalb des VEP als Sonderbaustein)
  • Einrichtung eines Arbeitskreises
  • Die Themen ÖPNV und neue Mobilität seien nicht zwingend notwendig

 

Herr Dr. Schwerdhelm betont, dass diese Bausteine ein Vorschlag seien. Eine andere Herangehensweise sei auch denkbar, z.B. sich einzelne Problempunkte herauszusuchen und zur Lösung auszuschreiben.  Er halte aber einen Verkehrsentwicklungsplan mit den o.g. Bausteinen für die bessere Lösung.

 

Der Vorsitzende bedankt sich für den ausführlichen und informativen Vortrag. Auf Anfrage stellt Herr Dr. Schwerdhelm seine Präsentation als Anlage zum Protokoll zur Verfügung.

 

Der Vorsitzende stellt fest, dass der Ausschuss nun gefragt sei, ob man der Verwaltung den Auftrag erteile, Angebote für die Erstellung eines Verkehrsentwicklungsplanes einzuholen. Herr Wolken erklärt, dass man davon erst einmal absehen und dieses Thema in den Fraktionen behandeln solle.

 

Herr Udo Albers führt aus, dass der Generalverkehrsplan gesetzlich verbindlich vorgeschrieben gewesen sei und er daher nicht nachvollziehen könne, warum dieser nicht  in vollem Umfang erneuert werden müsse. Herr Dr. Schwerdhelm stellt richtig, dass eine vollumfängliche Erneuerung notwendig sei, wenn öffentliche Mittel beantragt werden sollen. Der Vorsitzende weist darauf hin, dass der „Seele“-Generalverkehrsplan veraltet sei.

 

In der Folge kommen die Ausschussmitglieder überein, den Tagesordnungspunkt zurückzustellen und das Thema in den Fraktionen zu beraten. In der nächsten Sitzung des Planungsausschusses solle dieses Thema wieder auf die Tagesordnung genommen werden.