Sitzung: 05.02.2014 Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: Dieser Tagesordnungspunkt wurde zurückgestellt.
Vorlage: BV/0524/2011-2016
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der
Vorsitzende Herrn Dr. Rainer Schwerdhelm vom Ingenieurbüro Dr. Schwerdhelm
& Tjardes, der sich bereiterklärt hat, dem Ausschuss das Thema
Verkehrsentwicklungsplan näher zu bringen.
Herr Dr. Schwerdhelm bedankt sich für
die Einladung und erläutert anhand der dieser Niederschrift beigefügten Präsentation
die Begrifflichkeiten. Bei dem Verkehrsentwicklungsplan gehe es darum, die
Stadt weiter zu entwickeln, wobei der Verkehr eine der tragenden Säulen sei. Er
erläutert die Themen „Motorisierter Individualverkehr (MIV), Fußgänger und
Radverkehr, Öffentlicher Personennahverkehr, Beschilderung und Mobilität“ und
was untersucht werden könne.
Herr Dr. Schwerdhelm weist im Rahmen
seines Vortrages öfter darauf hin, dass der Umfang der möglichen Untersuchungen
sich nach den örtlichen Gegebenheiten ausrichten könne. Dieses greift der
Vorsitzende auf, und weist darauf hin, dass die Stadt in dem zu
erstellenden Leistungsverzeichnis klar ausdrücken müsse, was untersucht werden
solle. Dieses bestätigt Herr Dr. Schwerdhelm. Er unterstreicht
die Wichtigkeit der Einrichtung eines Arbeitskreises, mit dem alle Akteure
eingebunden werden sollen. Ein Dialog sei unabdingbar, wobei aber gemeinsame
Ziele definiert werden müssten. Hier sei als Ziel ein Szenario „Verkehr in
Jever 2030“ denkbar.
Abschließend stellt er die aus seiner Sicht
notwendigen Bausteine für die Stadt Jever dar:
- Verkehrsmodell
für das gesamte Stadtgebiet
- Parken
(nur der Innenstadtbereich)
- Schwerverkehr
(Hier sollte das Ergebnis des motorisierten Individualverkehrs abgewartet
und zuerst das Gespräch mit den Verursachern gesucht werden, bevor ein
externer Gutachter eingeschaltet werde)
- Radverkehr
(für das Stadtgebiet)
- Fußgängerverkehr
(nur Innenstadt)
- Beschilderung
(für das Stadtgebiet, aber außerhalb des VEP als Sonderbaustein)
- Einrichtung
eines Arbeitskreises
- Die
Themen ÖPNV und neue Mobilität seien nicht zwingend notwendig
Herr Dr. Schwerdhelm betont, dass diese
Bausteine ein Vorschlag seien. Eine andere Herangehensweise sei auch denkbar,
z.B. sich einzelne Problempunkte herauszusuchen und zur Lösung
auszuschreiben. Er halte aber
einen Verkehrsentwicklungsplan mit den o.g. Bausteinen für die bessere Lösung.
Der Vorsitzende bedankt sich für den ausführlichen und
informativen Vortrag. Auf Anfrage stellt Herr Dr. Schwerdhelm seine
Präsentation als Anlage zum Protokoll zur Verfügung.
Der Vorsitzende stellt fest, dass der Ausschuss nun
gefragt sei, ob man der Verwaltung den Auftrag erteile, Angebote für die
Erstellung eines Verkehrsentwicklungsplanes einzuholen. Herr Wolken
erklärt, dass man davon erst einmal absehen und dieses Thema in den Fraktionen
behandeln solle.
Herr Udo Albers führt aus, dass der
Generalverkehrsplan gesetzlich verbindlich vorgeschrieben gewesen sei und er
daher nicht nachvollziehen könne, warum dieser nicht in vollem Umfang erneuert werden müsse. Herr
Dr. Schwerdhelm stellt richtig, dass eine vollumfängliche Erneuerung
notwendig sei, wenn öffentliche Mittel beantragt werden sollen. Der
Vorsitzende weist darauf hin, dass der „Seele“-Generalverkehrsplan veraltet
sei.
In der Folge kommen die Ausschussmitglieder überein, den
Tagesordnungspunkt zurückzustellen und das Thema in den Fraktionen zu beraten.
In der nächsten Sitzung des Planungsausschusses solle dieses Thema wieder auf
die Tagesordnung genommen werden.