Sitzung: 12.02.2014 Bau-, Feuerwehr-, Straßen-, Umwelt-, Landwirtschafts- und Landschaftsausschuss
Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:
Vorlage: BV/0534/2011-2016
Beschlussvorschlag:
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Der Entwurf der Prioritätenliste wird zur Kenntnis
genommen und zur weiteren Beratung in die Fraktionen verwiesen. |
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Herr Größ berichtet, dass durch gesetzlich
vorgegebene Termine die Straßenbeleuchtung neu geordnet werden müsse. So sei ab
2015 die Herstellung von Quecksilberdampflampen nicht mehr erlaubt. Dieses
werde erhebliche Kosten in der Unterhaltung verursachen.
Er stellt eine Liste vor, in der für
einige Wohnstraßen die Beleuchtung bewertet wird. Daraus resultieren
Bewertungsfaktoren, die den Handlungsbedarf aufzeigen. Danach sei in der
Milchstraße der Zustand zur Zeit besonders prekär. Es folge die Sophienstraße.
Anhand von Fotos zeigt Herr Größ
auf verschiedene Missstände bei einzelnen Straßenleuchten hin.
Die Liste werde den Fraktionen zur
Beratung zugestellt.
Herr Schaus ergänzt, dass die Liste der Beginn
einer Bewertung weiterer Straßen sei. Grundsätzlich zu unterscheiden sei bei
Maßnahmen zwischen Neubau mit einer Kostenbeteiligung der Anlieger und den
Unterhaltungsarbeiten an der bestehenden Beleuchtungsanlage ohne Beteiligung
der Anlieger.
Herr Habersetzer fragt nach möglichen Einsparungen beim
Energieverbrauch. Am Beispiel der Sophienstraße rechnet Herr Schaus vor,
dass sich durch die erhöhte Anzahl der jetzt erforderlichen Lichtpunkte auch
mit Sparleuchten die Gesamtleistung erhöhe. Über das Stadtgebiet gesehen
erwarte er durch die Maßnahmen eine Verbesserung der Lichtverhältnisse und
Minderung der Unterhaltungskosten, die erforderliche Strommenge werde wohl
gleich bleiben.
Der Vorsitzende bittet um eine schnelle Entscheidung in
den Fraktionen und verweist auf die Haushaltsberatungen. In der nächsten
Sitzung am 12. März werde dieser TOP erneut behandelt.
Er lässt abstimmen.