Nachtrag: 06.02.2014

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2

Beschlussvorschlag:

 

 

Der Antrag der Fraktion Die Grünen / Bündnis 90 zur Verkehrssicherheit wird in einer der Sitzungen des Ausschusses behandelt.

 

 


Frau Huckfeld plädiert für die Nichtbehandlung dieses Antrages. Ihr erschließe sich nicht, warum zusätzlich zu den vielen Informationen der Presse und der Polizei auch der Ausschuss tätig werden müsse. Der Seniorenverein werde die Thematik auch aufgreifen.

 

Herr Harms verweist darauf, dass aus aktuellem Anlass nicht die Anton-Günther-Straße allein betrachtet werden dürfe. Die Problematik betreffe das gesamte Stadtgebiet.

 

Herr Hartl schließt sich den Ausführungen von Frau Huckfeld an. Die Thematik sei nicht eine 'Baustelle' dieses Ausschusses.

 

Frau Vredenborg ist anderer Meinung und hält die Besprechung hier im Ausschuss für wichtig. Der Vorsitzende sowie Herr Schwanzar bestärken diese Position.

 

Der Vorsitzende lässt darüber abstimmen, ob der Antrag als TOP behandelt werden soll.