Nachtrag: 06.02.2014
Sitzung: 12.02.2014 Bau-, Feuerwehr-, Straßen-, Umwelt-, Landwirtschafts- und Landschaftsausschuss
Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:
Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2
Vorlage: AN/0538/2011-2016
Beschlussvorschlag:
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Der Antrag der Fraktion Die Grünen /
Bündnis 90 zur Verkehrssicherheit wird in einer der Sitzungen des Ausschusses
behandelt. |
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Frau Huckfeld plädiert für die Nichtbehandlung dieses
Antrages. Ihr erschließe sich nicht, warum zusätzlich zu den vielen
Informationen der Presse und der Polizei auch der Ausschuss tätig werden müsse.
Der Seniorenverein werde die Thematik auch aufgreifen.
Herr Harms verweist darauf, dass aus aktuellem
Anlass nicht die Anton-Günther-Straße allein betrachtet werden dürfe. Die
Problematik betreffe das gesamte Stadtgebiet.
Herr Hartl schließt sich den Ausführungen von Frau
Huckfeld an. Die Thematik sei nicht eine 'Baustelle' dieses Ausschusses.
Frau Vredenborg ist anderer Meinung und hält die
Besprechung hier im Ausschuss für wichtig. Der Vorsitzende sowie Herr
Schwanzar bestärken diese Position.
Der Vorsitzende lässt darüber abstimmen, ob der Antrag
als TOP behandelt werden soll.